Entwurf zum Leistungsschutzrecht – Veränderungen im Blog

Der Entwurf zum Leistungsschutzrecht ist schon an verschiedenen Stellen kompetent kommentiert worden.

Für mich stellt sich die Frage, wie ich zukünftig mit Verlinkungen auf Presseerzeugnisse umgehen werde.
Die Antwort ist recht simpel – ich verzichte ab sofort komplett auf derartige Verlinkungen. Der am heutigen Vormittag noch veröffentlichte Link auf einen Artikel ist inzwischen entfernt und wird auf absehbare Zeit der letzte seiner Art sein.

Solange die Verlagslobby an dieser Form der Monetarisierung von Content festhält, bin ich nicht bereit die Verlage als Kunde zu unterstützen. Ich habe daher alle bestehenden Abo-Verträge mit Tageszeitungen und Zeitschriften gekündigt.

Ray-Ban – die Marke wird 75!

Die älteste RAY-BAN Marke im US-Markenregister datiert aus dem Jahr 1938.


Registernummer: 0361875

Die Marke ist inzwischen allerdings gelöscht worden.

Der bekannte Schriftzug


Registernummer 0650499

findet sich erstmals 1956 im Markenregister der USA.

In Deutschland taucht RAy-Ban erstmals am 15.11.1955 im Markenregister auf. Die Wortmarke (Registernummer 700118) beansprucht Schutz für “Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser” in der Klasse 09.

Erst im Jahr 1991 wird die noch heute bebräuchliche Wort-/Bildmarke registriert – allerding für Bekleidung (Klasse 25).


Registernummer: 2025171

Quellen: USPTO, DPMA

MontagsMarken 25. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 20.06.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 149 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011033582

Nizzaklassen: 14, 18, 21

302011033713

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302011033772

Nizzaklassen: 18, 25, 37

302011033406

Nizzaklassne: 35, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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(Markenrecht) BPatG: untaugliche Versuche der Sicherung von Markenrechten der Uni-Klinik Köln – Verschwendung öffentlicher Mittel und Anmelder Bashing (30 W (pat) 74/11-82/11)

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