Sehenswertes Videoprojekt – Marken Made in Germany
Author: Stefan Fuhrken
“Wir sind das Volk” Wortmarke wird gelöscht
Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 30212625) ist in diesem Blog schon mehrfach besprochen worden. Nach Berichten der Leipziger Volkszeitung und des MDR wird die Marke jetzt gelöscht.
Gegen die Marke wurde ein Löschungsantrag wegen Verfalls nach §§ 49, 53 MarkenG gestellt. Da die Markeninhaber nicht innerhalb der Frist widersprochen haben, wurde die Eintragung der Marke nach § 53 Abs. 3 MarkenG ohne weitere Sacherörterung gelöscht.
Gegen den Beschluss des DPMA kann allerdings noch das Rechtsmittel der Beschwerde eingelegt werden. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monat einzulegen.
Carl Benz
EU Markenanmeldung
Nummer: 11573284
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 14.02.2013
Inhaber: Daimler AG
Quelle: HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1111 vom 19.02.2013:
Freisprecher
One Naughty Girls
DIE FLINTE
Moralapostel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Neue Apple Marken
Im Februar 2013 hat Apple folgende Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt einreichen lassen:
APPLE LIGHTNING
Markennummer: 11541737
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Inhaber: Apple Inc.,
Anmeldedatum: 04.02.2013
ICLOUD
Markennummer: 11571866
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 45
Inhaber: Apple Inc.,
Anmeldedatum: 13.02.2013
Quelle: HABM
Löschungsanträge (07/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 04. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2012 025 135
KIPON
Nizzaklassen: 06, 09, 35
30 2012 043 060
EUDoc
Nizzaklassen: 35, 41
Quelle: DPMA