Am 23.05.2013 hat Google die nachfolgende Bildmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet.

Markennummer 11838539
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium
Am 23.05.2013 hat Google die nachfolgende Bildmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet.

Markennummer 11838539
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Quelle: HABM
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1125 vom 28.05.2013:
Die Bierbel
Trau Dich! Den Rest erledige ich
Die Chroniken – “Social Media ist … !”
Endlich allein
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die WhatsApp, Inc.mit Sitz im kalifornischen Santa Clara C hat die Wortmarke
Whats App
(Registernummer : 30 2012 019 164)
übernommen. Mit Priorität vom 09.03.2012 beansprucht die Marke Schutz für die Dienstleistungen
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation
Klasse(n) Nizza 41:
Unterhaltung
.
Quelle: DPMA
Die Leipziger Volkszeitung berichtet über die Absicht der Stadt Leipzig die Löschung der Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” (Registernummer 302011036817) zu beantragen.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 12 426
SaltPipe
Nizzaklassen: 05, 10
307 50 962

Nizzaklassen: 35, 41, 44
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 21.05.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 165 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012031012

Nizzaklasse: 29
302012031014

Nizzaklassen: 14, 18, 24, 25, 34
302012031025

Nizzaklassen: 10, 25
302012031120

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Quelle: DPMA