Author: Stefan Fuhrken

Bewegungsmarke Sekundenzeigersprung

Die Schweizerische Bundesbahnen SBB haben im Februar 2013 die folgende Bewegungsmarke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.


Aktenzeichen 64645/2012
Nizzaklasse 09, 14, 42
Bemerkung: Beansprucht wird eine Bewegungsmarke. Diese besteht aus dem sog. Sekundenzeigersprung. Es handelt sich um den verzögerten Sprung des Sekundenzeigers in die neue Minute nach Vollendung der alten Minute. Die Verzögerung des Sekundenzeigers vor dem Sprung in die neue Minute beträgt rund 1,5 Sekunden.

Quelle: IGE

EURO 2020 – erste Markenanmeldungen

Im kommenden Jahr sollen die 13 europäischen Städte für die Austragung von Spielen im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft 2020 bestimmt werden.

Im Europäischen Markenregister ist die UEFA schon einmal aktiv geworden und hat die folgenden Wortmarken angemeldet.

Amsterdam 2020

Athens 2020

Barcelona 2020

Brussels 2020

Bucharest 2020

Budapest 2020

Cardiff 2020

Dublin 2020

Glasgow 2020

Copenhagen 2020

Lisbon 2020

London 2020

Madrid 2020

Milan 2020

Munich 2020

Paris 2020

Prague 2020

Rome 2020

Sofia 2020

Stockholm 2020

Warsaw 2020

Vienna 2020

Quelle: HABM

P.S. Was sagt eigentlich Berlin dazu?

Löschungsanträge (27/2013)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 68 320
Maxi
Nizzaklassen: 09, 16, 41

306 76 337
WellFit
Nizzaklassen: 18, 25, 35, 39, 41, 43, 44

30 2010 051 442
BIOTIVIA
Nizzaklassen: 3, 5, 29, 30, 35

30 2012 061 520
Härtha
Nizzaklassen: 40, 42

Quelle: DPMA