markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 16 516
Nizzaklassen: 09, 35, 42
307 61 521
ZOOMER
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
30 2009 014 455
Zündapp
Nizzaklassen: 7, 9, 12
30 2011 020 705
Nizzaklasse: 42
30 2011 049 625
Nizzaklasse: 20
30 2011 050 616
Calcium-Kaiser
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden.
Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” der Stadt Leipzig bekannt geworden. Kürzlich hatte das Rechtsamt der Stadt Leipzig angekündigt gegen die Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” vorgehen zu wollen.
Was meinen die MarkenBlog-Leser?
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 27.08.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 142 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012007154
Nizzaklassen: 16, 32, 33, 35, 41, 43
302012046123
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302012046151
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
302012046309
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 09 204
SCHOKOFOTO
Nizzaklassen: 16, 30, 35
303 18 361
vanilla lounge
Nizzaklassen: 33, 43, 44
30 2012 041 741
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 38, 41
30 2013 001 827
Störch
Nizzaklassen: 06, 09, 20
Quelle: DPMA
Schweizer Marke
Aktenzeichen 57519/2011
Nizzaklasse 16, 38, 41
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)
Quelle: Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
Aktueller Titelträger ist seit gestern Franck Ribéry, der selbst übrigens ohne eingetragene Marke beim Deutschen oder Europäischen Markenamt auskommt.