markenrechtliches Sammelsurium
Markenanmeldung (Aktenzeichen 3020100350679) vom 29.07.2010.
Nizzaklasse 35, 41, 42, 45
13.04.2012 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Markenanmeldung (Aktenzeichen 3020120035639) vom 19.03.2012.
Nizzaklasse 35, 41, 42, 45
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Quelle: DPMA
Markennummer EM12174331
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 26.09.2013
Nizzaklasse 09, 18, 25
Quelle: HABM
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte die Stadt Leipzig einen Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt.
Heute melden verschiedene Medien den Erfolg der Leipziger im Löschungsverfahren.
Gegen einen Löschungungsbeschluss des DPMA hat ein Markeninhaber aber noch die Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen, daher ist die Löschung noch nicht rechtskräftig.
Markenanmeldung der Google Inc. vom 19.11.2013.
Markennummer EM12322939
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42, 45
Quelle: HABM
Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. vom 06.11.2013.
Markennummer EM12283172
Nizzaklasse 29, 30
Quelle: HABM
P.S. Bei genauer Betrachtung könnte das “dicke Huhn” möglicherweise auch ein Seehund sein. Weitere sachdienliche Hinweise auf die Identität des Subjekts bitte in die Kommentare.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 190 615
Aerobest
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 54 836
Petroquench
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 73 161
Hypnofloating
Nizzaklassen: 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 53 358
Nizzaklassen: 14, 18, 25, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 051 488
Yellow Pages Gelbe Seiten von Arguscompact
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA