Author: Stefan Fuhrken

DPMA sucht Patentprüfer/Patentprüferinnen

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland mit Sitz in München, Jena und Berlin. Als Bundesoberbehörde sind wir dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Patentprüfer/Patentprüferinnen
für die Patentabteilungen am Dienstort München.

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Löschungsanträge (25/2013)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 63 991
Alles, was uns bewegt!
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

302 62 098
belocal
Nizzaklassen: 38, 39, 41

303 11 299

Nizzaklasse: 30

303 36 406

Nizzaklasse: 21

304 25 175

Nizzaklasse: 21

304 45 402
EiszeitSee
Nizzaklasse: 32

306 32 877

Nizzaklasse: 21

30 2008 040 291

Nizzaklasse: 21

30 2009 031 154

Nizzaklasse: 30

30 2009 031 155

Nizzaklasse: 30

30 2011 069 326
EDELSTEIN
Nizzaklassen: 08, 21

30 2012 040 096

Nizzaklasse: 32

30 2012 040 112
EISZEIT Mineralwasser
Nizzaklasse: 32

30 2012 056 936
IMM”OH”BILIEN
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42

Quelle: DPMA

Pep – die Marke des Tages

In München stellt sich heute der neue Trainer der Bayern der Presse. Im Markenregister findet sich die gängige Kurzform des Vornamens von Josep Guardiola – Pep über 150 mal.

Die einzige Marke mit einem Bezug zum spanischen Startrainer ist die Wortmarke “MIA HAM PEP” (Aktenzeichen 3020130026578) des Komikers Matze Knop. Die Marke wurde am 19.04.2013 für Waren der Klassen 16, 24 und 25 angemeldet.

Quelle: DPMA