Author: Stefan Fuhrken

Das Maskottchen der EURO 2016

Markenanmeldungen der UEFA vom 18.11.2014.


Markennummer EM13466867
Nizzaklasse 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45


Markennummer EM13466917
Typ 3-D
Nizzaklasse 03, 06, 11, 14, 16, 20, 21, 26, 28


Markennummer EM13466991
Nizzaklasse 03, 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 41, 43

Quelle: HABM

Mehr Personal für das Deutsche Patent- und Markenamt

Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Stellen für Deutsches Patent- und Markenamt

Schnellere Patentanmeldungen sind klares Signal an Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort

Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Dieter Gröhler:

„In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Weg frei gemacht für 58 neue Stellen für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München.

Die Union begrüßt das klare Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland, das mit der besseren Personalausstattung verbunden ist. Das DPMA wird in die Lage versetzt, Patentanmeldungen schneller zum Abschluss zu bringen. Damit können Erfindungen schneller auf den Markt gebracht werden. Das schafft neue, und sichert vorhandene Arbeitsplätze.
Durch die positive wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik sind die Patenanmeldungen 2013 auf über 63.000 angestiegen. Jede Anmeldung an sich wird komplexer und das Prüfverfahren somit komplizierter. Dieser Entwicklung soll das DPMA jetzt angepasst werden. Durch die breitere Aufstellung werden voraussichtlich Mehreinnahmen in Höhe von 8,3 Millionen Euro erreicht.“

Quelle: Pressemitteilung CDU CSU Fraktion im Deutschen Bundestag

MontagsMarken 48. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 25.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 213 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013060980

Nizzaklassen: 16, 18, 25

302013061651

Nizzaklassen: 29, 30, 41

302013063573

Nizzaklassen: 35, 41

302013061006

Nizzaklasse: 44

Quelle: DPMA

DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt

Beim DPMAnutzerforum, dem jährlichen Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute knapp 200 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie, der Fachverbände sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA.

“Die Innovationsfreude der Unternehmen und Erfinder ist weiterhin beeindruckend – das zeigen die steigenden Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte”, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. “In den ersten zehn Monaten dieses Jahres konnten wir erneut bei den Anmeldezahlen Zuwächse verzeichnen. Bis Ende 2014 rechnen wir mit rund 65.400 Patent-, 69.200 Marken- und 14.700 Gebrauchsmusteranmeldungen. Beim Designschutz werden sich die Anmeldezahlen nach Hochrechnungen auf circa 57.800 belaufen; lediglich beim Gebrauchsmusterschutz zeigt sich eine gegenläufige Tendenz”, so Rudloff-Schäffer weiter.

Während des DPMAnutzerforums erläuterten sowohl Experten des DPMA als auch ein Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Tendenzen und Neuerungen in den verschiedenen Fachbereichen und Fachthemen und gaben Ausblicke für das kommende Jahr. Im Mittelpunkt stand dabei die Präsentation der elektronischen Markenakte, die 2015 freigeschaltet wird. Weitere Themen waren vor allem die Online-Akteneinsicht und das Design-Nichtigkeitsverfahren. Die Neugestaltung des Kundenservices, die Vorstellung der künftig neugestalteten Schutzrechtsurkunden und DPMAdirekt, das Tool zur Online-Anmeldung von Schutzrechten, waren weitere wichtige Tagungspunkte.

Quelle: Pressemitteilung DPMA