Stefan Fuhrken – Page 373

Googles Sauce

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Google Inc. vom 25.11.2014.

Markennummer 13493259
Nizzaklasse 16, 21, 25, 41, 45

Markennummer 13493267
Nizzaklasse 16, 21, 25, 41, 45

Quelle: HABM

Fristen

— Was muss ich beachten, wenn ein Fristende auf Heiligabend oder Silvester fällt? Wie kann ich die Frist trotz Schließung des DPMA einhalten? —

Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage im Sinne der jeweiligen Feiertagsgesetze der Länder, sondern Werktage. Deshalb verschieben sich Fristen, bei denen der letzte Tag der Frist auf Heiligabend oder Silvester fällt, nicht auf den nächsten Werktag (vgl. auch Mitt.Präs. Nr. 8/99), sondern müssen eingehalten werden. Nur wenn Heiligabend und Silvester auf einen Samstag oder Sonntag fallen, verschiebt sich das Fristende auf den nächsten Werktag (vgl. § 193 BGB).

Auch wenn in diesem Jahr das DPMA wieder von Mittwoch, den 24. Dezember 2014, bis einschließlich Sonntag, den 04. Januar 2015, geschlossen sein wird, können Sie Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Geschäftssachen fristgerecht in einen der Nachtbriefkästen unserer Dienststellen in München, Jena und Berlin einwerfen, per Telefax (+49 89 2195-2221) oder in vielen Fällen auch über DPMAdirekt übermitteln.

Quelle: DPMA Newsletter

Neue Apple Marken

Markennummer 13463914
Nizzaklasse 09, 28
Anmeldedatum 17.11.2014

MAIL DROP
Markennummer 13497698
Nizzaklasse 09
Anmeldedatum 26.11.2014

Quelle: HABM

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 02.12.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 223 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013008264

Nizzaklassen: 14, 24, 25