markenrechtliches Sammelsurium
Das Österreichische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht.
Das Amt meldet mit 6105 nationalen Markenanmeldungen einen leichten Rückgang der Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr (6207).
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Quelle: patentamt.at
entstammt heute dem Register des Eidgenössischen Institutes für Geistiges Eigentum.
Aktenzeichen 07450/1985
Nizzaklasse 14
Anmeldedatum 05.12.1985
Diese Marke hat in den letzten Tagen für etwas Wirbel in verschiedenen Medien gesorgt. Zum Sinn oder besser Unsinn dieser Meldungen ist auch bereits publiziert worden. Ich empfehle dazu die Artikel “Apples angebliche Schweizer Patentschwierigkeiten” bei Golem und “Falschmeldung: Apple Watch und das Schweizer Patent” des geschätzten Bloggerkollegen Martin Steiger.
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Hier kommen ein paar weniger bekannte Marken aus dem Markenbestand der Peanuts Worldwide LLC.
Markennummer 02098776
Nizzaklasse 16, 25
Markennummer 02104297
Nizzaklasse 16, 25, 28
Markennummer 02058705
Nizzaklasse 16, 25, 28
Markennummer 02058704
Nizzaklasse 16, 25, 28
Quelle: DPMA
Zu markenrechtlichen Problemen für Start-ups von RA Alexander Schnider, Geistwert Rechtsanwälte.
Um deratige Probleme bei der Namenswahl zu vermeiden helfen professionelle Recherche nach Marken und Firmennamen und fachkundiger Rechtsrat!
Eine Auswahl bekannter Peanuts Charaktere aus dem Markenportfolio der Peanuts Worldwide LLC.
Markennummer 08947715
Markennummer 08947772
Markennummer 08947781
Markennummer 08947814
Markennummer 10189025
Quelle: HABM