Author: Stefan Fuhrken

Frankfurt: Deutsch-Chinesischer Austausch zum Thema Schutzrechte

Vor kurzem kündigten wir den Besuch einer Delegation der staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) an. Nun lädt die Landesfachkommission Internationaler Kreis, zusammen mit der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, am 17. September 2015, 10:00 Uhr zu einem Deutsch-Chinesischen Gespräch zum Thema „Schutzrechte in Europa und China“ ein.

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10 Jahre MarkenBlog

Das MarkenBlog begeht seinen heutigen 10. Geburtstag mit einigen passenden Fundstücken aus den Markenregistern:


Aktenzeichen 3020110114382


Markennummer 11677804


Markennummer 12715256


Markennummer IR01050188


Markennummer IR01079462


Aktenzeichen L19426


Markennummer 00619114


Markennummer 01218866


Markennummer 01608694


Markennummer 00998609

Quelle: DPMA, HABM, WIPO

Erfindung patentieren?

Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als „echte“ Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollten Sie die folgenden Merkmale beachten, ohne die Sie Ihre Erfindung zwar durchaus anmelden können – aber ob Ihnen das gewünschte Patent auch erteilt wird, entscheidet sich an der Erfüllung eben dieser Kriterien.

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MontagsMarken 36. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 01.09.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 186 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014006063

Nizzaklassen: 03, 04, 16, 18, 21, 22, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 43

302014038411

Nizzaklassen: 32, 35

302014038439

Nizzaklasse: 44

302014059320

Nizzaklassen: 29, 30, 43

Quelle: DPMA