Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:

Aktenzeichen 3020150440418
Nizzaklasse 43
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die Patentrecherche ist ein essentieller Schritt im Prozess der Patentanmeldung. Sie dient dazu festzustellen, ob es Ihre Erfindung bereits gibt oder nicht und somit, ob eine Anmeldung auch tatsächlich lohnenswert wäre. Ganz egal, ob Sie die Patentrecherche eigenständig unternehmen oder die Aufgabe einem Patentanwalt überlassen – in jedem Fall muss die Arbeit wie von einem Profi geleistet werden. Denn wenn Sie die Patentrecherche nicht ordentlich durchführen und etwas übersehen, kann Ihnen im Prüfungsverfahren durch das Amt Ihr Patent verweigert werden. Jegliche bisherigen Investitionen und Zeit, die Sie in Ihre Erfindung und die Anmeldung gesteckt haben, wären somit umsonst. Deswegen berichten wir Ihnen heute, worauf ein echter Profi bei einer Patentrecherche achtet. Möglicherweise können Sie dann schon feststellen, ob Sie sich eine eigenständige Durchführung der Patentrecherche zutrauen oder ob Sie lieber doch auf Nummer sicher gehen und dem Experten die Arbeit überlassen.
Unter dem Titel “Worauf Profis bei der Patentrecherche achten” gibt Legal-Patent.com umfangreiche Praxistipps zur Patentrecherche.

Aktenzeichen 3020150379778
Nizzaklasse 35, 41
Quelle: DPMA
…kommt es auf ein “R” mehr oder weniger nicht an.

Markennummer DE302015051594
Anmeldedatum 01.09.2015
Nizzaklasse 35
Inhaber REWE-ZENTRALFINANZ eG
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet den Beitritt eines neuen Staates zum Madrider Markensystem.
Zum 18.12.2015 wird das Madrider Protokoll in Gambia in Kraft treten.
Heute aus dem US-Markenregister

Serial Number 73755888
Owner (REGISTRANT) UNIVERSAL CITY STUDIOS
Quelle: USPTO