Author: Stefan Fuhrken

125 Jahre Gebrauchsmusterschutz

Die rechtliche Grundlage für den Gebrauchsmusterschutz besteht seit 1891. Zum diesjährigen Jubiläum werfen wir jeden Monat ein anderes Schlaglicht auf den “kleinen Bruder des Patents”.
Die Anfänge des Gebrauchsmusterschutzes

Das erste Gebrauchsmustergesetz vom 1. Juni 1891 bestimmte in § 1, dass “Modelle von Arbeitsgeräthschaften oder Gebrauchsgegenständen oder von Theilen derselben werden, insoweit sie den Arbeits- und Gebrauchszweck durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster nach Maßgabe dieses Gesetzes geschützt”.

Quelle: DPMA

Die neue Premier League

Das Design Tagebuch berichtet über das Redesign des Logos der englischen Premier League.

Auch im Europäischen Markenregister finden sich die neuen Versionen bereits.


Markennummer 15086333
Anmeldedatum 08.02.2016
Nizzaklasse 03, 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 43, 45


Markennummer 15086382
Anmeldedatum 08.02.2016
Nizzaklasse 03, 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 43, 45

Quelle: HABM