Trotzdem darf er nicht Schutzrechtsanmeldungen für Dritte durchführen, sagt der BGH.
Author: Stefan Fuhrken
Zum heutigen Start der Bundesliga
Aktenzeichen 3020160200207
Nizzaklasse 03, 06, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 39, 41, 43, 45
Inhaber BTSV Braunschweiger Turn- und Sportverein Eintracht von 1895 e.V.
´Quelle: DPMA
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Ist doch ganz niedlich die neue Wort-/Bildmarke der Amazon Registry Services, Inc.
Markennummer 15748015
Anmeldedatum 15.08.2016
Nizzaklasse 42
Quelle: EUIPO
Das neue Mozilla Logo
Das Design Tagebuch stellt die sieben Finalisten der Suche nach dem neuen Mozilla Logo vor.
Markenstreit um “RICH”
Markenstreit in der Schaumwein-Branche / Veuve Clicquot und RICH AG
Zwischen dem Erfinder des ersten in Dosen abgefüllten Proseccos, dem Tiroler Unternehmer Günther Aloys, und dem französischen Champagner-Hersteller MHCS eskaliert ein Streit um Markenrechte. Aloys wirft MHCS vor, die Marke seines Unternehmens RICH ganz gezielt und über die Maßen für die Bewerbung der Champagner-Marke Veuve Clicquot auszunutzen, um vom Glamour seiner weltbekannten Marke zu profitieren.
Quelle: Pressemitteilung der RICH AG
Aus dem Bauch heraus hätte ich Veuve Clicquot eher als weltberühmt eingestuft – aber was verstehe ich schon von Schaumwein…
MontagsMarken 33. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 17.08.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 237 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015050165
Nizzaklassen: 35, 37
302015216640
Nizzaklasse: 32
302015216660
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 35
302015049952
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Quelle: DPMA