dokumentiert die Entscheidung des Bundespatentgerichtes (28 W (pat) 262/04) in der Beschwerdesache betreffend die Marke 375 067
hier: Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuches.
Author: Stefan Fuhrken
Merck scheitert im Verfahren um Merckblog.com
Die Merck KGaA aus Darmstadt ist vor dem Schiedsgericht der WIPO mit ihrem Antrag auf Übertragung der Domain merckblog.com gescheitert.
Merck konnte nach Auffassung des Schiedsgerichtes den Nachweis der böswilligen Registrierung und Nutzung der Domain durch den Inhaber Paul Rostkowski aus den USA nicht erbringen
Das Schiedspanel lehnte die Übertragung der Domain daher ab und empfahl wegen des komplexen Sachverhaltes ein ordentliches Gericht anzurufen.
(Fall Nr.: D2005-1017)
Merck KGaA v. Paul Rostkowski
FERRO und FERRERO sind verwechslungsfähig
Über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in der Rechtssache (T-35/04) berichtet Markenbusiness.
Apples Bildmarke eingetragen
Am 14. März 2006 ist die nachfolgende Bildmarke der Apple Computer, Inc. unter der Registernummer 3067950 vom US Patent & Trademark Office ins Markenregister eingetragen worden.
Das sogenannte Shuffle Symbol findet z.B. Verwendung auf den Verpackungen des iPod Shuffle.
via macsimumnews.com
Merck gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der Pharmakonzern Merck KgaA die Domain merck.bz eingeklagt.
Das Unternehmen aus Darmstadt konnte mehr als 500 Marken in 171 Ländern für das Kennzeichen Merck vorweisen.
Markenkonflikt: Travelpodo wird zu TripSnip
Die Marke Travelpodo (Registernummer: 30567832) war dem Konkurrenten Opodo zu nah an der eigenen Marke, deshalb heisst Travelpodo jetzt TripSnip.
Pressemitteilung zur Umbenennung