Author: Stefan Fuhrken
EUGH: Marke auf Modellautos
Im Rechtsstreit um das Opel-Logo auf Spielzeugautos des Herstellers Autec hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen strengenRechtsrahmen für den Markenschutz abgesteckt. Es sei nicht zwangsläufigverboten, die Marke ohne Lizenz auf Spielzeugmodellen anzubringen,erklärte das höchste EU-Gericht am Donnerstag (25.1.) in Luxemburg.
Quelle: Auto Motor Sport
Rechtssache C?48/05
Markenrevivial: Hertie kommt wieder
DIE WELT berichtet über die Wiederbelebung der Traditionsmarke Hertie.
Zur Geschichte der Marke Hertie informiert DIE WELT unter dem Titel “Neuanfang nach 125 Jahren Kaufhaus-Geschichte“.
Löschung nach Widerspruch (03/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 66 467
Nizzaklassen: 24, 25, 38
302 21 449
Mister Easy Clean
Nizzaklassen: 01, 03
302 43 155
Medi Doc AG Care Company
Nizzaklassen: 05, 10, 37
303 09 358
Nizzaklasse: 35
305 28 757
Original Heidelberger Schloßkugel
Nizzaklasse: 30
305 51 052
Schwarzer Storch
Nizzaklasse: 33
305 55 082
Nizzaklassen: 39, 41, 43, 44
Quelle: DPMA
Älteste Marken (04)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 04 (enthält u.A.: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.) sind:
1.)
Registernummer: 7072
Wortmarke: Staroil
Nizzaklasse: 04
Inhaber: Carl Bechem, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hagen
Anmeldedatum: 01.10.1894
2.)
Registernummer: 224
Wortmarke: VERITAS
Nizzaklasse: 04, 07, 20, 26
Inhaber: VEB Nähmaschinenwerk Wittenberge
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
Update zu WM Marken
Markenbusiness berichtet über die neusten Entwicklungen in den Verfahren um verschiedene WM Marken vor dem Bundespatentgericht.
Der Fußballweltverband Fifa hat ein weiteres Mal juristisch taktiert und durch die Rücknahme der trotz der BGH-Entscheidung noch umstrittenen Markenanmeldungen „WM 2006”, “Fussball WM Deutschland” und “WM Deutschland 2006” eine gerichtliche Enstcheidung verhindert. Die Entscheidung zu einem weiteren Verfahren vom 10. Januar 2007 liegt noch nicht vor.