Die aktuelle Ausgabe 02/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Author: Stefan Fuhrken
Älteste Marken (30)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 30 (enthält u.A.: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.) sind:
1.)
Registernummer: 915
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Lindenmeyer GmbH & Co KG, Heilbronn
Anmeldedatum: 01.10.1894
2.)
Registernummer: 898
Sarotti
Nizzaklassen: 30, 29
Inhaber: Barry Callebaut AG, Zürich
Anmeldedatum: 01.10.1894
3.)
Registernummer: 347
MARCO POLO
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Ostfriesische Tee Gesellschaft Laurens Spethmann GmbH & Co, Seevetal
Anmeldedatum: 01.10.1894
4.)
Registernummer: 3286
KNEIPP
Nizzaklasse: 30
Inhaber: KNEIPP INTERNATIONAL GmbH, Würzburg
Anmeldedatum: 01.10.1894
5.)
Registernummer: 1164
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Lindenmeyer GmbH & Co KG, Heilbronn
Anmeldedatum: 01.10.1894
6.)
Registernummer: 1120
Nizzaklassen: 30, 31
Inhaber: Kampffmeyer Mühlen GmbH, Hamburg
Anmeldedatum: 01.10.1894
7.)
Registernummer: DD148
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Haeberlein-Metzger, Vereinigte Nürnberger Lebkuchen-, Keks- und Schokoladenfabriken Gesellschaft mbH, Nürnberg
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
Absolut – Wodka Marke vor dem Verkauf
Die schwedische Regierung wird sich in den nächsten beiden Jahren von diversen Staatsbeteiligungen trennen.
Betroffen von der Veräußerung ist auch der Stockholmer Getränkekonzerns Vin & Sprit samt der Wodka-Marke Absolut.
Als Interessent für eine Übernahme wird neben Fortune Brands, Pernod Ricard und LVMH auch Bacardi genannt.
Quelle: Networld
Löschungen (10/2007)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 00 640
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 03 560
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Schönwetterwerbung
Maggi kauft sich ein Hoch.
Das aktuelle Traumwetter wird Ihnen präsentiert vom führenden Tütensuppenhersteller…
Quelle: 20minuten.ch
Update: Media-bloed vs. Media Markt
Gulli berichtet über den aktuellen Stand im Verfahren zwischen Rainer Kohnen und der Media Markt Saturn Holding.
Rainer Kohnen, der Blogger von Media-Bloed.de hat seine endgültige Entscheidung in Bezug auf die Auseinandersetzung mit dem Media Markt bekannt gegeben. Ihm bleibt bei dem finanziellen Risiko im Fall eines oder mehrerer Prozesse gegen den Media Markt nicht viel anderes übrig als die Segel zu streichen.