markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
17 720
Elbschloss-Bier
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 03.06.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2006
19 024
Saturn
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 29.06.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2006
20 393
PER ASPERA AD ASTRA
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 10.06.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Adidas AG aus Herzogenaurach hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain adidas.mobi erstritten.
Auf Basis der Markenrechte an dem Kennzeichen ADIDAS setzte man sich gegen den Verkaufabsichten einräumenden Domaininhaber durch.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-0032)
Adidas AG v. Zhifang Wu
Just Another Mobile Phone Blog berichtet über einen chinesischen Klon des Nokia N95.
Das Gerät unterscheidet sich vom Original nicht nur durch den Bindestrich in der Bezeichnng, sondern weist auch zusätzliche Features auf.
Internationale Registrierung Nummer: 818173
Nizzaklasse: 33
Inhaber: SAURA CO , LTD
Quelle: WIPO
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Endemol Nederland B.V. die Domain
bigbrother.com erstritten.
Das Kennzeichen BIG BROTHER ist in insgesamt 35 Staaten als Wort- oder Wort-/Bildmarke registriert.
Das Schiedsgericht mochte sich den Ausführungen der Domaininhaberin zum berechtigten Interesse an der Domain und der Allgemeinsprachlichkeit des Begriffes “Big Brother” als Synonym für Überwachung, geprägt durch die Verwendung in Orwells Roman 1984, nicht anschließen und ordnete die Übertargung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-0194)
Endemol Nederland B.V. v. Ashley Trading Services Limited
Eine Westschweizer Firma darf laut Bundesgericht nicht vom Glanz des Namens “Bugatti” profitieren. Ein angeblicher Sohn des legendären Autobauers Ettore Bugatti hatte ihr erlaubt, den Namen in ihrer Firmenbezeichnung sowie als Marke zu verwenden. Mit seinem Urteil hat das Bundesgericht zu Gunsten der Gesellschaft Bugatti International SA in Luxemburg entschieden.
Quelle: persoenlich.com