Zur Frage eines zeitlich unbegrenzten Markenschutzes nach Ablauf des Patentschutzes dargestellt am Beispiel des Legosteins.
Aufsatz von Lars Jaeschke auf JurPC.
Author: Stefan Fuhrken
Löschungsantrag gegen WIKIPEDIA
In der 45. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent und Markenamt ein Löschungsantrag gegen die Wortmarke WIKIPEDIA (Registernummer: 305 65 817) veröffentlicht.
Die Marke der Gesellschaft CASH MONEY BROTHERS LTD. genießt mit Priorität vom 05.11.2005 Schutz in den Nizzaklassen: 35, 38, 42.
Seit der 34. Kalenderwoche 2006 ist außerdem ein Widerspruchsverfahren gegen die Marke anhängig.
Quelle: DPMA
“Markenklamotten” für Babies
Burpberry, Gucci Coo, Louis Spitton, Pradada und Dolce & Grandpa – “Markenklamotten” für Babies von deadly girl couture.
via Counterfeit Chic
USA: RIM vs. LG
Research In Motion Ltd. (RIM) hat den Elektronikproduzenten LG Electronics Inc. verklagt.
RIM sieht die Marke Blackberry durch die Kennzeichen Black Label, Strawberry und Black Cherry verletzt.
Quelle: The Globe and Mail
Löschungsanträge (45/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 45. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 57 637
Überraschungs-Ei
Nizzaklassen: 16, 30
300 57 812
Surprise Egg
Nizzaklassen: 16, 28, 30
301 59 796
Zahnwellness
Nizzaklassen: 05, 10, 35, 39, 41, 42
304 71 374
Nizzaklassen: 11, 17
306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42
307 01 436
Schutzengel
Nizzaklassen: 16, 21
307 29 024
Nizzaklassen: 25, 30, 35
Quelle: DPMA
OLG Frankfurt entscheidet gegen Lindt im Goldhasenstreit
Der fränkische Schokoladenhersteller Riegelein hat einen Rechtsstreit um goldene Schokoladen-Osterhasen gegen den Schweizer Konzern Lindt & Sprüngli gewonnen. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass Riegelein seine «Goldhasen» weiterhin vertreiben darf. Die Schweizer hatten dies wegen der angeblichen Gefahr einer Verwechslung mit ihren eigenen Produkten untersagen lassen wollen.
Quelle: Netzeitung