Author: Stefan Fuhrken

Löschungen (52/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

616 359
TRI-ANG
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 34 164

Nizzaklassen: 09, 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 06 815

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 43 317
Truckstore24
Nizzaklassen: 35, 38
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Strafrechtler Tolksdorf wird neuer BGH-Präsident

Der Bundesgerichtshof (BGH), die höchste deutsche Instanz für zivilrechtliche Streitigkeiten, wird einen neuen Präsidenten bekommen. Der scheidende Präsident Günter Hirsch wird Ende Januar 2008 in den Ruhestand treten und aller Voraussicht nach von Prof. Dr. Klaus Tolksdorf beerbt werden. Das teilte das Justizministerium mit.

Quelle: Markenbusiness

Aktionstag der deutschen Investitionsgüterindustrie

Produktpiraterie bedroht insbesondere Unternehmen, die sich durch FuE-Investitionen Wettbewerbsvorteile erarbeiten, und verursacht in der heimischen Industrie Milliardenschäden. Kann sich ein Unternehmen dagegen jenseits rechtlicher Schritte schützen? Diese Frage zu beantworten ist Ziel der Veranstaltung „Innovationen gegen Produktpiraterie”, die von der ICC Deutschland unterstützt wird:

Innovationen gegen Produktpiraterie
Aktionstag der deutschen Investitionsgüterindustrie
22. Januar 2008
Haus der Deutschen Wirtschaft, Berlin

Quelle: Original ist genial

Löschungen nach Widerspruch (51/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 02 095
Valisan
Nizzaklassen: 03, 05

304 37 596
ARNIDOL
Nizzaklasse: 05

304 37 670
ORTHOPROTECT
Nizzaklasse: 05

304 40 590

Nizzaklassen: 12, 39

304 62 660
HYDRATHERM
Nizzaklasse: 03

305 38 044

Nizzaklasse: 35

Quelle: DPMA