Gute Marken, böse Marken
von Stefan Kuzmany
Broschiert: 192 Seiten
Verlag: Fischer (Tb.), Frankfurt; Auflage: 1 (1. Oktober 2007)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3596175828
Preis: 8,00 EUR
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 857 vom 22.01.2008:
Selberdenker
Knurr und Schnurr
Besser Besserwissen
Schlemm Dich schlank
King of Europe
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die aktuelle Ausgabe 01/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Der Präsentation des Namens „Flocke“ ging eine aufwendige Markenrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt in München voraus. „Wir wollten nicht den Fehler des Tiergartens in Berlin begehen, die erst den Namen Knut bekanntgaben und dann viele Prozesse um die Markenrechte führen mussten“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD). Deshalb sicherte sich die Stadt bereits Ende vergangener Woche die Rechte, die Kombination „Flocke“ und „Eisbär“ in zehn Marken-Klassen zu vermarkten.
Quelle: Focus
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 00 394
GLACIAR
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 03 311
ProSieben Traumfabrik
Nizzaklassen: 08, 09, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 36 245
secu-net
Nizzaklassen: 16, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 79 373

Nizzaklassen: 03, 06, 14, 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 41 385
Kopfsalat
Nizzaklassen: 03, 05, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 68 724
EL Folie
Nizzaklassen: 07, 09, 11
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA