Author: Stefan Fuhrken

Lizenzen in der Insolvenz

Dem Thema Lizenz und Insolvenz widmet sich Markenbusiness.

Lizenzen sind derzeit mit einem Makel behaftet. Dem Insolvenzmakel. Gerät ein Lizenzgeber in einen finanziellen Engpass und wird ein Insolvenzverfahren eröffnet, könnte es ganz schnell vorbei sein mit der Lizenz. Vor allem bei Unterlizenzen, die dann nicht mehr sichergestellt sind, kann es dann schnell zu horrenden Forderungen kommen. Das schwächt nicht nur die Verkehrsfähigkeit von Patent-, Marken- und sonstigen Lizenzen sondern ist auch ein Ergebnis, das fast niemandem etwas nutzt.

Flocke – der aktuelle Stand

Nach ein paar Tagen mal wieder ein Blick auf den Stand der Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärbaby.

Exakt 30 Markenanmeldungen kann das Deutsche Patent- und Markenamt für das Kennzeichen “Flocke” seit dem 10.01.2008 verzeichnen. Damit hat sich die Anzahl der Anmeldungen innerhalb einer Woche verdoppelt.

Die Neuzugänge sind:

302008003718.0
FLI FLA FLOCKE

302008003706.7
flocke.de

302008003417.3
Flocke

302008003410.6
Flocke

302008003404.1
Flocke

302008003398.3
Flocke

302008003368.1
Flocke

302008003359.2
FLOCKE

302008003358.4
Moodle Flocke

302008003342.8
Flocke

302008003268.5
Eisbär Flocke

302008003252.9
Flocke der Eisbär

302008003251.0
Flocke

302008002843.2
Flocke

302008002479.8
FLOCKE

Quelle: DPMA

Erfolg im Kampf gegen Bauhaus-Plagiate

Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbszentrale mit einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23.01.2008, Az. 5 U 211/06):

Der Senat hat die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 24.10.2006, Az. 312 O 188/06) bestätigt, wonach dem in Italien ansässigen Möbelhandelsunternehmen Dimensione eine Werbung für den Verkauf von Bauhaus-Designobjekten untersagt wurde.

Quelle: Verbaende.com

DPMA: Schutz von geografischen Angaben und

In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht:

Antrag auf Eintragung

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 901.2
Schrobenhausener Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Spargelerzeugerverband Südbayern e.V.

Antrag auf Löschung

Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 306 99 101.2
Höllen Sprudel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Brunnenverwaltung Höllensprudel

Quelle: DPMA