Das Markenanmeldeverfahren nach deutschem Recht, Gemeinschaftsrecht: Ein Leitfaden für die Markenanmeldung
von Carina Nillies
Broschiert: 120 Seiten
Verlag: Vdm Verlag Dr. Müller; Auflage: 1 (Januar 2008)
ISBN-10: 3836455951
Preis: 49,00 EUR
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 873 vom 14.05.2008:
Orden für die Wendehälse
Tschernobyls Radioaktive Wölfe
Erfolgreich gescheitert.
Mord ist mein Geschäft, Liebling
Sins Of A Solar Empire
Quelle: Titelschutzanzeiger
Patente gelten nur in dem Land in dem sie angemeldet wurden, deutsche Unternehmen haben das längst erkannt und sichern sich z.B. in China gegen Produktpiraten, und machen Deutschland so zum Patent-Europameister.
Deutsche Unternehmen sichern sich im Ausland immer stärker gegen Produkt- und Markenpiraterie ab. „Die Deutschen sind in China heute bereits die viertstärksten ausländischen Patentanmelder nach den Japanern, den USA und Korea“, sagte der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Jürgen Schade, dem „Hamburger Abendblatt“ vom Dienstag.
Quelle: Focus
Konzern gegen Pädagogikstudent: Die Rechtsabteilung des Onlineriesen StudiVZ bedrängt ein Studi-Unternehmen. Das Vergehen: MatheVZ bieten im Web Rechenaufgaben unter der falschen Adresse an. StudiVZ beansprucht alle VZ-Adressen für sich. Ob das rechtens ist, will MatheVZ vor Gericht klären.
[…] Marke StudiVZ seit 2006 in der Eintragungs-Schleife
Der Kieler Anwalt Leif Klare, der auf Markenrecht spezialisierten Kanzlei Prehn & Klare, erklärt: “Dass die Marke StudiVZ erst nach fast zwei Jahren eingetragen worden ist, bedeutet in diesem Fall nicht viel mehr, als dass das Deutsche Patent- und Markenamt vermutlich Bedenken bei der Eintragungsfähigkeit dieser Marke hatte. Die Priorität der Marke StudiVZ wird davon nicht beeinträchtigt.”
Quelle: Spiegel Online
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 29 274
Rock
Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42
303 58 683

Nizzaklasse: 35
304 68 498

Nizzaklassen: 29, 30, 32
305 30 150
N.M.I.C. Not Made in China
Nizzaklassen: 25, 28
305 67 440
wetbloc
Nizzaklassen: 01, 03
306 63 041

Nizzaklassen: 35, 36, 41
307 45 659

Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Kammern werden beim Thema IP-Schutz weltweit einbezogen
Gerade bei vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen herrscht oft noch Unkenntnis, wie man geistiges Eigentum richtig schützt. Vor diesem Hintergrund hat die Internationale Handelskammer (ICC) ein Projekt initiiert, das die regionalen Kammern weltweit beim Schutz des Geistigen Eigentums unterstützt.
Quelle: original ist genial