Japan: Markenstatistiken 2007

Das japanische Patentamt (JPO) hat die aktuellen statistischen Daten der Anmeldungen und Registrierungen von gewerblichen Schutzrechten in Japan bekanntgegeben.

Was die Marken betrifft, so war ein stetiger Anstieg von Markenanmeldungen zu verzeichnen, was auch dem Trend der letzten 10 Jahre entspricht (bis auf einen deutlichen Knick in den Jahren 2001 und 2002). 2007 wurden in Japan 143.221 neue Markenanmeldungen eingereicht (2006 waren es 135.777 Anmeldungen).

Quelle: TMSJ

Löschungen nach Widerspruch (21/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 31 525

Nizzaklasse: 33

398 73 167

Nizzaklassen: 09, 16, 42

301 59 698
MAXPRINT
Nizzaklassen: 16, 42

302 55 754
MemorX
Nizzaklassen: 01, 03

304 42 656
Urofluxx
Nizzaklasse: 05

304 66 736
Avana Heilwärmekissen
Nizzaklasse: 05

305 02 580
orthomid
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 70 769

Nizzaklassen: 38, 41, 42

306 35 559

Nizzaklassen: 11, 19

306 53 386

Nizzaklasse: 29

306 66 695
AQUABLOCK
Nizzaklassen: 01, 17

307 10 076
ETHOS
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Meissner Gänsejunge

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren:

Klasse 21: Porzellanfiguren
Klasse 24: Tischdecken und Fahnen, jeweils nicht aus Papier
Klasse 25: T-Shirts, Basecaps (Mützen)

Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA