Author: Stefan Fuhrken

EuG: Kein Markenschutz für den Lego-Stein

Das Europäische Gericht erster Instanz hat dem Lego-Stein als dreidimensionale Marke den Markenschutz verweigert.

Das Europäische Gericht musste sich mit der Klage der Lego Juris A/S mit Sitz in Billund (Dänemark) gegen die Entscheidung der Großen Kammer des HABM vom 10. Juli 2006 (Sache R 856/2004?G) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Mega Brands, Inc. und der Lego Juris A/S zu befassen.

Zum Urteil des EuG.

Eine identische Auffassung hatte bereits im Jahr 2007 das Bundespatentgericht vertreten.

Papst vor der WIPO

Die ebm papst St. Georgen GmbH & Co KG aus St. Georgen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain papst.com erstritten.

Da Unternehmen ist Inhaber zahlreicher Markenrechte für das Kennzeichen Papst. Die prioritätsälteste Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt aus dem Jahr 1957 (Registernummer: 715130) und beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 07, 11 und 12.

(Fall Nr.: D2008-1380)
ebm papst St. Georgen GmbH & Co KG v. Admin, Domain

Loriot

Zum 85. Geburtstag die passenden Fundstücke aus dem Markenregister des DPMA:

Registernummer: 1131812

Rechtsstand: Gelöscht
Anmeldedatum 18.03.1987
Nizzaklasse 20, 28
Waren & Dienstleistungen: Miniatursofas für Spiel- und Dekorationszwecke

Registernummer: 30113041

Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Anmeldedatum 27.02.2001
Nizzaklassen: 04, 16, 25
Waren & Dienstleistungen:
04 Kerzen, Dochte;
16 Druckereierzeugnisse;
25 Bekleidungsstücke.

Quelle: DPMA

Namensstreit der Flughäfen

Kurz vor der Berufungsentscheidung des OLG Köln konnte sich die Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH mit dem Namen „Leipzig Altenburg Airport“ durchsetzen.

[…] Auch das OLG Köln hatte eine Verletzung der Namensrechte verneint. Die Anknüpfung an die Metropole sei aufgrund der geografischen Lage zulässig. Die klagende Flughafen Leipzig/Halle GmbH hat nun kurz vor der angekündigten Entscheidung ihre Berufung zurückgezogen.

Quelle: Titelschutzanzeiger