Author: Stefan Fuhrken

Löschungen nach Widerspruch (48/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 10 460
Cefix TAD
Nizzaklasse: 05

303 60 377
smile & more
Nizzaklassen: 10, 40, 44

306 16 721
MAC six
Nizzaklassen: 09, 28, 35

306 29 980
INFRASERV GENDORF
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

306 43 219

Nizzaklasse: 28

306 55 273
ContiCode
Nizzaklassen: 07, 09

Quelle: DPMA

Günther S.

Schade, warum ist eigentlich die Bildmarkenanmeldung für das putzige Schildkrötchen, Werbefigur der Bundesfinanzagentur, zurückgenommen worden?

Registernummer: 302008055693
Nizzaklassen: 16, 28, 36, 38
Anmelder: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen, Berlin
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen

Immerhin bleibt die Wortmarkenanmeldung Günther Schild (Registernummer: 302008055609) aktiv.

Quelle: DPMA

Mehr Infos zu Günther Schild liefert die Sueddeutsche Zeitung.

500.000ste Gemeinschaftsmarke – da ist sie!

500 000ste Gemeinschaftsmarke bekannt gegeben

Die bei dem HABM 500 000ste eingetragene Gemeinschaftsmarke geht an eine italienische Design-Firma für die Marke “Handy Dandy Design”. Das mittelständische Unternehmen nutzte für die Anmeldung das E-Filing, und die Marke wurde innerhalb von 25 Wochen nach Einreichung der Anmeldung eingetragen.

Das HABM plant, das Unternehmen nach Alicante einzuladen, um diesen besonderen Anlass zu feiern.
Der Präsident des HABM Wubbo de Boer, der den Namen der Marke bei einer Zusammenkunft der Mitarbeiter des HABM anlässlich einer Feier zur 500 000sten GM bekannt gab, sagte, dass er sich sehr darüber freue, dassm diese besondere Marke an ein Mittelstandsunternehmen gegangen sei.

Quelle: HABM