Author: Stefan Fuhrken

Starkoch übernimmt Markenrecht

Der Hamburger Koch Tim Mälzer hat die Wortmarke “Born to Cook Gourmet-Tage” (Registernummer: 305 68 604) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 17.11.2005 Schutz in der Klasse 43.

Mälzer verfügt bereits über zwei weitere Wortmarken für das Kennzeichen “Born to Cook”, das er auch als Titel für Kochbücher benutzt.

Registernummer: 30433827
Born to Cook
Anmeldedatum: 11.06.2004
Nizzaklassen: 16, 21, 42
Früherer Inhaber: Verlagsgruppe Random House GmbH

Registernummer: 30730341
Born to Cook
Anmeldedatum: 10.05.2007
Nizzaklassen: 03, 05, 07, 08, 09, 11, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 37, 38, 40, 41, 42, 43

Quelle: DPMA

Interview zum Europäischen Patentsystem

Das Wirtschaftsblatt interviewt Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf.

Erfolg braucht Innovationen. Doch diese müssen, gerade in Zeiten der Globalisierung, geschützt werden – zum Beispiel durch Patente. Seit Jahren arbeitet die Europäische Kommission an einem einheitlichen Recht zum Schutz von technischen Erfindungen. „Übernehmt das deutsche Recht“, ruft Dr. Thomas Kühnen.

Als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf ist er einer der profiliertesten Fachleute für Patentrecht in Deutschland. Denn in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt werden die mit Abstand meisten Patentstreitigkeiten in der Bundesrepublik verhandelt – mehr als 500 jedes Jahr. Wirtschaftsblatt-Redakteur Oliver Wagner sprach mit Dr. Thomas Kühnen über fixe Richter, günstige Verfahrenskosten und die Tricks mancher Unternehmen.

Löschungen nach Widerspruch (52/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

396 06 139
alphaCAM
Nizzaklassen: 09, 37, 41, 42

302 26 396

Nizzaklassen: 35, 41, 42

304 08 930

Nizzaklassen: 35, 36, 42

306 08 520
UMCKI
Nizzaklasse: 05

306 21 530
Yellow Tank
Nizzaklasse: 36

306 44 420

Nizzaklassen: 18, 24, 25

306 48 497
TROFON
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: DPMA