DE-Mail

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf für die neue rechtsverbindliche Online-Kommunikation verabschiedet. Die Pilotphase mit der so genannten De-Mail startet im Sommer in Friedrichshafen. Das Bundesministerium des Innern (BMI) und die Deutsche Telekom testen dort gemeinsam mit weiteren Unternehmen und Anwendern die neue Kommunikationsform, die so einfach werden soll wie E-Mail und so sicher wie die Papierpost. Mit De-Mail soll Deutschland ab 2010 international zu den Vorreitern der vertrauenswürdigen Internetkommunikation gehören.

Die De-Mail soll technisch so einfach zu bedienen sein wie E-Mail und dabei mindestens so zuverlässig, sicher und rechtsgültig wie die Papierpost. Dafür schafft das BMI die rechtlichen Grundlagen und definiert die technischen Rahmenbedingungen. Mit der zertifizierten Lösung lassen sich elektronische Nachrichten zuverlässig, vertraulich und fälschungssicher versenden und empfangen. An dem Projekt beteiligen sich weitere Technologie-Unternehmen sowie Banken und Versicherungen. Ziel des bereits auf dem IT-Gipfel im November vereinbarten Pilotversuchs ist es, ein lebensechtes Szenario mit möglichst vielen Anwendungsbereichen der De-Mail zu entwickeln. Dazu gehören rechtsverbindliche Abschlüsse von Versicherungspolicen oder die komplette Durchführung von Verwaltungsangelegenheiten via Internet.

Quelle: Pressemitteilung T-Systems

Und auch die passenden Marken sind bereits im Markenregister.

Registernummer: 30753465
D-Mail
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Anmeldedatum: 15.08.2007
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Berlin

Registernummer: 302008025358
DE-Mail
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum: 17.04.2008
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 41, 42, 45
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Berlin

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 07250129
De-Mail
Rechtsstand Anmeldung veröffentlicht
Anmeldedatum 22.09.2008
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 41, 42, 45
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin

Quellen: DPMA und HABM

INTA drängt Obama auf Markenschutz

Die Internationale Markenvereinigung (INTA) hat sich an US- Präsident Obama gewandt, um auf eine stärkere US-Gesetzgebung zum Schutze des geistigen Eigentums zu drängen. In dem Schreiben heißt es, die Hauptpriorität solle dem Kampf gegen Fälschungen gelten, die sowohl die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher, als auch die finanzielle Stabilität der Unternehmen, deren Produkte gefälscht werden, gefährden.

Quelle: HABM

Bankmarken übernommen

Die GE Capital Bank AG mit Sitz in Mainz hat die nachfolgenden Marken der HELLER BANK AG übernommen.

1 060 425

Nizzaklasse: 36

2 040 280
HELLER
Nizzaklasse: 36

397 34 615
Inter-Credit
Nizzaklasse: 36

300 45 939
e:fact
Nizzaklasse: 36

300 45 940
e-fact
Nizzaklasse: 36

Quelle: DPMA

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche veröffentlicht.