MarkenBlog History: Heute vor 9 Jahren
Author: Stefan Fuhrken
Wir sind das Volk – das Ende einer Markengeschichte
Das Kennzeichen “Wir sind das Volk” war lange Jahre umkämpft und auch immer wieder Thema im MarkenBlog.
Der aktuelle Blick ins Markenregister zeigt – der Slogan der Leipziger Montagsdemos ist keine Marke.
Aber die große Bekanntheit des Slogans sorgt immerhin für Inspiration und für diverse Marken in direkter Anlehnung im Markenregister.
Wir sind das Netz – Registernummer 3020080633549
Wir sind das Bier – Registernummer 3020182371535
Wir sind das Land – Registernummer 3020192318912
Wir sind das Produkt – Registernummer 3020110370540
Wir sind das Neu – Registernummer 3020242139218
WIR SIND DAS BUCH – Registernummer 302126252
Wir sind das Team – Registernummer 3020080126086
Wir sind das Plakat – Registernummer 3020140485869
Wir sind das Volt – Registernummer 017158262
MarkenBlog History: Heute vor 16 Jahren
BPatG: Barista
Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 573/22 befasste sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarke “Barista” für die Ware „Wasserfilterpatronen“ in der Klasse 11.
Die Markenstelle hatte dem Kennzeichen die Unterscheidungskraft abgesprochen und die Marke lediglich als als Qualitätsangabe im Sinne von
„Wasserfilterpatronen in Baristaqualität“ aufgefasst.
Im Beschwerdeverfahren stützte das Bundespatentgericht diese Auffassung und wies die Beschwerde zurück.
MarkenBlog History: Heute vor 11 Jahren
Es war einmal – PEGIDA im Markenregister
Im Jahr 2015 gab es ein Rennen um die Bezeichnung “PEGIDA” in den Markenregistern von DPMA und EUIPO.
Heute 10 Jahre später stellt dich die registerliche Situation wie folgt dar:
Sämtliche Markenanmeldungen wurden entweder zurückgenommen oder wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.