Author: Stefan Fuhrken

Parteimarken: FDP

Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]

Heute die Marken der FPD:

Registernummer: 302008061948
FDP
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: Freie Demokratische Partei (FDP) e. V.

Registernummer: 302008061950

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: Freie Demokratische Partei (FDP) e. V.

Registernummer: 302009003532

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41
Inhaber: FDP-Kreisverband Köln, nicht rechtsfähiger Verein

Quelle: DPMA

Löschungen (28/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 09 585
JUMED
Nizzaklassen: 05, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 35 079
KING SIZE
Nizzaklassen: 14, 18
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 12 699
MOMORDICA
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 04 991
Andernacher Geysir
Nizzaklassen: 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 01 436
Schutzengel
Nizzaklassen: 16, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

300 Jahre Kölnisch Wasser – ein historischer Markenkampf

Napoleon brauchte täglich eine Flasche. Oscar Wilde, Romy Schneider und Marlene Dietrich liebten es und auch Bill Clinton nutzt es heute noch. Vor 300 Jahren erfand die Familienfirma Farina das berühmte Kölnisch Wasser – und trieb dank zahlreicher Nachahmer nebenbei den Kampf für einen gesetzlichen Markenschutz voran.

[…] Immer hat es Versuche gegeben, den Farina Duft zu imitieren und vor allem auch, die Bezeichnung „Eau de Cologne“ zu benutzen. Die wichtigste Konkurrenz für die Farinas wurde dabei die Familie Mühlens. Ein Wilhelm Mühlens erwarb 1804 eine Namenlizens von einem angeblichen Mitglied der Familie Farina. Diese Namenrechte vermarktete er dann und stellte sein eigenes „Eau de Cologne“ her. Er war übrigens nicht der einzige und im Jahre 1865 sind in Köln 39 Hersteller von Parfums ansässig, die alle vorgeben „Eau de Cologne“ herzustellen. Daraufhin ziehen die „echten“ Farinas vor Gericht. Sie führen 1200 Plagiatsprozesse und werden damit zum wichtigsten Vorkämpfer des Markenschutzes im deutschen Kaiserreich. 1875 tritt das erste Markenschutzgesetz in Kraft.

Quelle: WELT

Diese Geschichte dokumentiert sich auch in den ältesten Farina Marken im Markenregister des DPMA.

Die prioritätsälteste Marke im Register des DPMA stammt von 1894.
Am 01.10.1894 wurde die Marke unter der Registernummer 26016 für die Ware “Kölnisches Wasser” in der Warenklasse 03 angemeldet.


Inhaber: Johann Maria Farina Dr. E. Meitzen am Dom zu Köln
Gelöscht: 01.02.2001

Nur einen Tag später, am 02.10.1894 wurde die folgende Marke (Registernummer: 36770) angemeldet.


Inhaber: Johann Maria Farina gegenüber dem Neumarkt
Gelöscht: 05.09.2005

Ebenfalls mit Priorität vom 02.10.1894 wurde die Marke mit der Registernummer 36771 angemeldet.


Inhaber: Johann Maria Farina Kölnisch Wasser- und Parfümeriefabrik
Gelöscht: 06.12.2000

Am 08.10.1894 folgt die Marke 35568.


Inhaber: Johann Maria Farina zur Stadt Turin Hochstrasse 111 G.m.b.H.
Gelöscht: 22.09.1997

Nach einigen Monaten der Ruhe wird am 10.08.1896 die Marke 25348 zur Anmeldung gebracht.


Inhaber: Johann Maria Farina Dr. E. Meitzen am Dom zu Köln
Gelöscht: 31.01.2001

Den Abschluss der Markenanmeldungen aus dem 19. Jahrhundert bildet die Nummer 27841.


Inhaber: Johann Maria Farina Dr. E. Meitzen am Dom zu Köln
Gelöscht: 31.01.2001

Quelle: DPMA

DESERTEC

Die Financial Times Deutschland berichtet über das Wüstenstromprojekt “Desertec”.

20 Deutsche Großkonzerne darunter Siemens, die Deutsche Bank, die Energieversorger RWE und Eon wollen heute mit der Initiative Desertec ein riesiges Solarstromprojekt starten. Ziel ist es, Sonnen- und Windenergie in den Wüsten Nordafrikas sowie des Nahen und Mittleren Ostens zu gewinnen.

Das Projekt geht auf eine Initiative des Club of Rome aus dem Jahr 2003 zurück, jener internationalen Vereinigung von Ökonomen, Unternehmern und Wissenschaftlern, die sich durch Studien zu Zukunftsfragen der Menschheit hervorgetan hat. Politisch unterstützt wird das Vorhaben von EU und Bundesregierung.

Die Deutsche Gesellschaft CLUB OF ROME e.V. hat den Projektnamen auch umfassend abgesichert. Im Markenregister des DPMA ist die Marke “DESERTEC” (Registernummer: 302008007320) mit Priorität vom 05.02.2008 in den Klassen 35, 39 und 42 registriert. Europaweit ist die Marke angemeldet und bei der WIPO mit Schutzbeanspruchung in Australien, China und den USA eingetragen.