markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 09 328
Nizzaklassen: 35, 42, 45
307 18 298
Nizzaklassen: 35, 38, 42, 45
30 2009 059 519
YOU & ME
Nizzaklassen: 16, 20, 21
30 2012 039 369
AllWinner
Nizzaklassen: 9, 28, 38
30 2013 000 164
Nizzaklassen: 18, 25, 26
Quelle: DPMA
Am 26. April findet anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt.
Insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups richtet sich die Vielzahl regionaler Veranstaltungen – darunter Seminare, Workshops, Vorträge, Infotage, Informationsstände und eine Podiumsdiskussion – in ganz Deutschland. Nähere Informationen zu den Veranstaltungen in den Städten Aachen (26.4.2013), Bad Kissingen (30.4.2013), Berlin (23.4.2013 und 24.4.2013), Chemnitz (18.4.2013), Darmstadt (26.4.2013), Dresden (17.4.2013), Erfurt (24.4.2013), Kaiserslautern (26.04.2013), Leipzig (16.4.2013), Magdeburg (24.4.2013 und 26.4.2013), Rostock (25.4.2013) und Stuttgart (26.4.2013) sind aufgeführt unter http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/welttagdesgeistigeneigentums/index.html.
Die über 20 Patentinformationszentren als kompetente Ansprechpartner in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes vor Ort informieren über die Veranstaltungen unter http://www.piznet.de.Der Welttag des geistigen Eigentums wurde erstmals im Jahr 2000 auf Anregung der UNESCO von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ausgerufen, um die Bedeutung von Kreativität und geistigem Eigentum erlebbar zu machen. Der jedes Jahr am 26. April stattfindende Tag soll zudem verdeutlichen, wie
wichtig der Schutz geistiger Errungenschaften ist.
Unter dem diesjährigen Motto „Creativity – The next Generation“ werden am World IP Day zukunftsgerichtete Fragen diskutiert: Wie sieht Kreativität künftig aus? Wie wird sie unseren Alltag verändern und wie kann sie auch in Zukunft – unter den sich wandelnden Bedingungen – geschützt werden, damit sich Forschung und Innovation lohnen? Weitere Informationen hierzu finden sich unter dem Veranstaltungshinweis der WIPO unter http://www.wipo.int/ip-outreach/en/ipday/2013/.
Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 16.04.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 156 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012025141
Nizzaklassen: 29, 30, 41
302012025484
Nizzaklassen: 24, 25
302012025532
Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
302012026223
Nizzaklassen: 24, 25, 26
Quelle: DPMA
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer:
Registernummer: 302012064721
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 28 004
Nizzaklassen: 9, 38, 45
30 2011 008 553
ESELSTOFF
Nizzaklassen: 25, 32, 33
Quelle: DPMA