Month: April 2013

Sonntagslinks

Der Spargel-Marken-Streit

“HOT” – Mangelnde Schutzfähigkeit der Markenbezeichnung

(Markenrecht) EuGH vom 19.1.2012 zur Verwechslungsgefahr von Wortbildmarken (T-103/11 “Justing”)

Abstrakte Farbmarke: Grundfarbe rot nicht eintragungsfähig

OLG Düsseldorf: Für eine Markenverletzung kommt es nicht darauf an, ob es sich um den Vertrieb von Plagiaten oder von nicht erschöpfter Ware handelt

(Markenrecht) BPatG vom 27.2.2013 zu den Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung im Widerspruchsverfahren – Pflicht des Anwalts ggf die Beschwerdegebühren zu zahlen(26 W (pat) 103/12)

DPMA: Veranstaltungen zum Welttag des geistigen Eigentums

Gemeinsame Veranstaltungsreihe zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2013

Auf Anregung der UNESCO wurde im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erstmals ein Welttag des geistigen Eigentums ausgerufen, um den Wert und die Bedeutung von Kreativität und geistigem Eigentum erlebbar zu machen und zu verdeutlichen, wie wichtig es ist, diese Errungenschaften zu schützen. Er findet jedes Jahr am 26. April statt und bietet Gelegenheit für eine Vielzahl von Veranstaltungen rund um den Globus. Unter dem diesjährigen Motto “Creativity – The next Generation” kann man am World IP Day einen Blick in die Zukunft werfen und zukunftsgerichtete Fragen diskutieren: Wie sieht Kreativität künftig aus? Wie wird sie unseren Alltag verändern und wie kann sie auch in Zukunft – unter den sich wandelnden Bedingungen – geschützt werden, damit sich Kreativität, Forschung und Innovation lohnen?

In Deutschland hat sich seit Jahren eine in Berlin stattfindende Leitveranstaltung etabliert, die vom von BDI, DIHK, Markenverband und dem Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) ausgerichtet wird und sich an Vertreter aus Politik, Verbänden, Anwaltschaft, Behörden und Wirtschaft richtet.

Um auch kleine und mittlere Unternehmen und Start-ups zu erreichen, beteiligt sich das DPMA 2013 erstmals gemeinsam mit den Patentinformationszentren und weiteren Institutionen an der Organisation einer Reihe von regionalen Veranstaltungen und Aktionen zum Welttag des geistigen Eigentums in ganz Deutschland. Es wird Seminare, Workshops, Vorträge, Infotage, Informationsstände und eine Podiumsdiskussion geben.

Zur Veranstaltungsübersicht

Quelle: DPMA

Interessante Pudel

Heute widmen wir uns einmal der Vienna Klassifikation der Bildbestandteile von Marken. Generell passt die vom Amt vorgenommene Gruppierung in die Viennaklassen recht gut, obwohl die Klassifikation insbesondere bei abstrakten Darstellungen bestimmt nicht immer einfach ist. Unkomplizierter sind da schon einfach zu erkennende Gegenstande oder Lebewesen, die ganz klar einer Klasse zugeordnet werden können.

Das Deutsche Patent- und Markenamt führt beispielsweise 17 Marken in der Klasse 3.1.11 Pudel. Anders als andere Hunderassen ist ein Pudel eigentlich recht einfach zu identifizieren. Trotzdem gibt es aber auch einige nicht ganz dem Rassestandard entsprechende Pudel im Markenregister.


Markennummer 709196


Markennummer 30009023


Markennummer 30092890


Markennummer 30604021

Quelle: DPMA