Month: April 2013

Schutzunfähig 2012 – oder was haben MUSCHI und PutzPimmel gemeinsam


Aktenzeichen 3020120254659
Nizzaklasse 35, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”


Aktenzeichen 3020120256821
Nizzaklasse 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”


Aktenzeichen 3020120264867
Nizzaklasse 16, 18, 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”


Aktenzeichen 3020120289177
Nizzaklasse 45

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”


Aktenzeichen 3020120340946
Nizzaklasse 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”


Aktenzeichen 3020120348807
Nizzaklasse 35, 36, 42, 44

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6)”


Aktenzeichen 3020120385893
Nizzaklasse 16, 35, 41

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6)”


Aktenzeichen 3020120432506
Nizzaklasse 33, 35, 41

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Quelle: DPMA

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MontagsMarken 17. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 23.04.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 169 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012026875

Nizzaklasse: 35

302012004318

Nizzaklassen: 16, 24, 25, 41

302012026244

Nizzaklasse: 32,

302012026603

Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA