markenrechtliches Sammelsurium
Die Bionade GmbH aus Ostheim hat die Wort-/Bildmarke
Registernummer 307 43 289 übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 03.07.2007 Schutz in den Nizzaklassen 30, 32 und 33.
Beansprucht werden die Waren:
Kleingebäck, Kräcker (Gebäck), Müsli, Müsli-Riegel und Müsli-Schnitten
alkoholfreie Getränke, Bier
alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
Quelle: DPMA
Rund vier Jahre nach der Übernahme des Berliner Pharmaunternehmens Schering AG durch Bayer soll der Name Schering verschwinden. Wie der Leverkusener Konzern gestern mitteilte, wird das Pharmageschäft künftig nicht mehr unter der Marke “Bayer Schering Pharma” geführt, sondern nur noch unter der Marke “Bayer Healthcare”. Diese Entscheidung ist Teil der neuen strategischen Ausrichtung des Markenportfolios von Bayer, mit der die Dachmarke mit dem Kreuz geschärft werden soll.
Quelle: Handelsblatt
Im Markenregister datiert die älteste Schering Marke (Registernummer: 52319) vom 03.08.1901. Die Wortmarke BAYER SCHERING PHARMA (Registernummer: 30670040) stammt vom 15.11.2006.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 56 013
Zahnwelt
Nizzaklassen: 05, 10, 44
303 62 523
Freidenker
Nizzaklassen: 09, 25, 41
304 03 960
BUTLERFINISH
Nizzaklassen: 06, 16, 17
305 28 904
Gelb
Nizzaklassen: 09, 16, 41
305 48 725
BUTLERFINISH
Nizzaklassen: 06, 11, 16, 17, 20, 27
307 12 582
Froschkönig
Nizzaklasse: 14
307 20 447
MC
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28
30 2008 022 958
Reformhaus
Nizzaklassen: 03, 05, 16, 29, 30, 32, 35
30 2009 070 478
Loop
Nizzaklassen: 06, 20, 22
30 2010 007 248
Nizzaklasse: 12
Quelle: DPMA
Da entwickelt sich in den USA ein interessanter Markenrechtsstreit um Markenrechtsverletzung, Abmahnung, Parodien und eine negative Feststellungsklage. Bericht bei Gulli
Die Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, übernommen worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 35, 38 und 41.
Quelle: DPMA
Zu der jetzt übernommenen Marke finden sich weiterführende Informationen im Portal des Bundesvorstands der Partei.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 09.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 198 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009067869
Nizzaklassen: 35, 41, 44
302009061176
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302009065276
Nizzaklassen: 30, 31
302009065670
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Quelle: DPMA