Löschungen nach Widerspruch (16/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 49 240

Nizzaklasse: 35

306 29 935
bottleball
Nizzaklasse: 21

306 77 904

Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42, 43

307 77 163

Nizzaklassen: 16, 35, 41

30 2008 023 408
ARZUM
Nizzaklasse: 21

Quelle: DPMA

Den Scheck hätte ich auch genommen

Scheuer: Kombination innovativer Technik reduziert Energiekosten

Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesbauminister, hat heute mit einem symbolischen Scheck die Fördermittel aus dem zweiten Konjunkturpaket für die Sanierung des Deutschen Patent- und Markenamts in München übergeben. Scheuer: “Ich freue mich, dass wir mit fast fünf Millionen Euro dazu beitragen können, dieses Gebäude zu einem Vorbild an Energieeffizienz zu machen. Dadurch kann mit einer Kombination modernster Technik der Energiebedarf des denkmalgeschützten Gebäudes künftig deutlich gesenkt werden. Das ist ein Beitrag zur Bewältigung der Wirtschaftskrise, aber gleichzeitig ein Beitrag zum Klimaschutz.”

Das Deutsche Patent- und Markenamt München erhält 4,64 Millionen Euro aus dem zweiten Konjunkturpaket. Damit wird eine Kombination komplexer Energiesparmaßnahmen umgesetzt. Eine Geothermieanlage in Verbindung mit einem Blockheizkraftwerk und einer Absorptionskältemaschine sowie Kühlsegeln in den besonders aufgeheizten Räumen wird den Energiebedarf für das Heizen und Kühlen der Räume künftig drastisch senken.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Produktpiraterie: Kein Grund zur Entwarnung

Die heute vom Deutschen Zoll vorgelegten Statistiken zur Beschlagnahme von Piraterieware im Jahr 2009 sind aus Sicht des Markenverbandes und des VKE-Kosmetikverbandes kein Anzeichen, dass sich die Situation rund um gefälschte Waren beruhigt. Insbesondere die Mitgliedsunternehmen können in ihren täglichen Bemühungen auf Märkten, Messen und im Internet einen Rückgang gefälschter Produkte nicht feststellen.

„Wir befürchten, dass dies vielmehr ein Anzeichen dafür ist, dass die Fälscher immer geschickter und professioneller vorgehen“, so Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer im Markenverband. Dass hierfür eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, zeigt auch die nachweislich immer engere Verzahnung von Produkt- und Markenfälschern mit anderen Bereichen der organisierten Kriminalität. „Wenn Markenpiraten bei der Raffinesse, mit der sie Vertriebswege wählen verstärkt vom internationalen Drogenhandel lernen, wäre es nicht verwunderlich, wenn die Zahlen beschlagnahmter Waren sinken“, so Köhler weiter. Der Wert der Beschlagnahmten Waren sank von 2008 auf 2009 von 436 Mio. € auf 384 Mio. €.

Auch für die Kosmetikbranche bleiben die Zahlen dramatisch. Im vergangenen Jahr wurden im Produktsegment Parfum und Kosmetik Waren im Wert von 6,9 Mio Euro beschlagnahmt. Das entspricht einer Veränderung zum Vorjahr von -48 %. Die Zahl liegt aber immer noch 146 % über den Ergebnissen von 2007. „Der geringere Warenwert gibt leider keinen Anlass zur Entwarnung. Die trotzdem hohen absoluten Fallzahlen machen eine Veränderung in der Strategie der Täter deutlich. Heutzutage kommen gefälschte Waren eher auf dem Postweg und in kleineren Einheiten ins Land, und nicht mehr im Container. Damit gewinnt für Zoll und Industrie der Kampf gegen die Fälscher eine neue Dimension.

Der Verband und seine Mitgliedsunternehmen werden auch weiterhin alles daran setzen, die kriminellen Machenschaften bzw. das Betätigungsfeld der Fälscher einzudämmen“, erklärt VKE Präsident Stephan Seidel, Geschäftsführer Clarins GmbH.

Quelle: Pressemitteilung des Markenverbands