Löschungen nach Widerspruch (04/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht:

301 10 396

Nizzaklassen: 35, 38, 39

301 12 775

Nizzaklassen: 16, 25

302 12 213
LUMINIA
Nizzaklasse: 11

302 48 429
ADCURA
Nizzaklassen: 16, 35, 36

302 62 292
Viscount
Nizzaklasse: 15

303 07 427

Nizzaklassen: 35, 36

303 14 495
Matrole
Nizzaklassen: 09, 42

303 17 789
Pro Jump
Nizzaklassen: 25, 35, 41

303 55 775
tamsul von ct
Nizzaklasse: 05

303 58 164

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25, 26

304 34 468
MINERGIE
Nizzaklassen: 35, 37, 42

304 69 615
Mountain View
Nizzaklasse: 32, 33

Quelle: DPMA

Markenrechtsstreit USA: Geschworene empfehlen 14,6 Mio. USD Schadenersatz

Markenbusiness berichtet über einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern in Texas.

Texas könnte schon bald einen Rekord vermelden: die höchste Schadensersatzsumme, die in dem US-Bundestaat wegen Markenrechtsverletzung jemals von einer Geschworenen-Jury gefordert wurde. In einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern empfahlen die Schöffen, das verklagte Unternehmen zu einer Zahlung von 14,6 Millionen Dollar zu verurteilen.

BMW übernimmt Bentley Marken

Die Bayerische Motoren Werke AG hat die beiden Wortmarken CAMARGUE und CORNICHE von der Bentley Motors Limited aus Großbritannien übernommen.
Beide Marken gehörten ursprünglich der Rolls-Royce Motor Cars Limited.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.

940599
CAMARGUE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 30.04.1974

950645
CORNICHE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 22.10.1975

Quelle: DPMA

Suzuki übernimmt Marke

Die Suzuki International Europe GmbH aus Bensheim hat die Wortmarke B-King (Registernummer 303 01 683) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.01.2003 Schutz in den Nizzaklassen 11 und 12.
Beansprucht werden die Waren: Motorräder; Motorradteile, insbesondere Auspuffanlagen, Auspuffendrohre, Sitzbänke, Kotflügel, Front-, Heck- und Seitenverkleidungen, Luftansaughutzen, Scheinwerfer, Scheinwerferverkleidungen, Schwingen, Gabelbrücken

Bisheriger Inhaber der Marke war Denis Hertrampf aus Wietmarschen.
Die Übertragung der Marke wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 03 veröffentlicht.