Wörterbuch Deutsch – Plattdeutsch – Deutsch
HABM zur Beanspruchung von Priorität
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationalen Registrierung.
Eine relevante Änderung ist die Akzeptanz von Datenbankauszügen anstelle von Kopien der Markenurkunde.
Zur vollständigen Liste der Änderungen.
Löschungsanträge (05/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag Dritter veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Löschungsanträge erfolgte in der fünften Kalenderwoche:
305 04 128
SPRUDELMAX
Nizzaklassen: 01, 06, 07, 21, 32, 35, 37, 39, 42
305 36 833
Top Candy
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Plagiarius Preisträger 2006
Die Preisträger des Plagiarius 2006 stehen fest!
Die Aktion Plagiarius e.V. lädt zur Pressekonferenz anlässlich der 30. Verleihung des Negativpreises.
10. Februar 2006
13:00 Uhr
Congress-Center der Messe Frankfurt
Als Laudator auf die Preisträger fungiert in diesem Jahr der Vorstandsvorsitzende der FABER-CASTELL AG, Anton Wolfgang Graf Faber-Castell.
Nähere Infos unter plagiarius.com
Löschung nach Widerspruch (05/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschung ist vom DPMA in der fünften Kalenderwoche veröffentlicht worden:
300 50 838
Nitrolympics
Nizzaklasse: 41
300 90 825
MEGATRONIC
Nizzaklassen: 09, 35, 38
302 01 738
Power Parts
Nizzaklassen: 09, 37
303 03 643
Excalibur-Network
Nizzaklassen: 35, 38, 42
303 22 527
Nizzaklassen: 09
303 62 948
Sweet Kisses
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA
Linktipp für Biertrinker
Danke an Ralf für den Link!