Hoffmann-La Roche gegen Domaingrabber

Großeinsatz für die Rechtsabteilung des Schweizer Pharmakonzerns vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization.

In drei unterschiedlichen Verfahren konnte die F. Hoffmann-La Roche AG aus Basel Domains erstreiten. Dabei ging es jeweils um Domains, die Marken der Klägerin verwendeten.
Bei den betroffenen Marken handelte es sich um Valium und das im Rahmen der Vogelgrippe in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückte Tamiflu.
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.eu: erste Zahlen

Die EURid hat erste Zahlen zur Sunrise Periode 2 veröffentlicht:

Während der ersten 15 Minuten nach dem Start von Sunrise 2 bekam EURid heute 27 949 Anträge. Nach einer Stunde, um 12:00, betrug die Anzahl 71 235.
Die ersten drei Anträge, die eingebracht worden sind, waren:
webdienst.eu um 11:00:01
dax.eu um 11:00:01
videoclips.eu um 11:00:01

Die vier meistgefragten Domänennamen während der ersten Stunde von Sunrise 2 waren:
sex.eu mit 23 Anträgen
schumacher.eu with 15 Anträgen
realestate.eu with 12 Anträgen
business.eu with 12 Anträgen

Quelle: EURid

Deutsches Recht bei Markenübertragung

Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des OLG München (Urt. v. 12.01.2006 – Az.: 29 U 3736/05) zur Anwendung deutschen Rechts bei der Übertragung deutscher Marken.

“Für die Übertragung einer inländischen Marke oder eines anderen inländischen Kennzeichenrechts im Ausland ist wegen des im Immaterialgüterrecht geltenden Territorialitätsprinzips grundsätzlich deutsches Recht maßgeblich (…).