Month: April 2013

Löschungen (15/2013)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 68 498

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2010 022 160

Nizzaklassen: 29, 35, 39
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2010 063 304

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 38
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2011 041 079
Yachtico
Nizzaklassen: 35, 38, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2011 043 584
Yachtigo
Nizzaklassen: 35, 38, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2011 047 039
MISYAPRAK Erbaa-Tokat-Yaprak
Nizzaklassen: 29, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

BPatG: Marke „TOTO“ wird gelöscht

Das Bundespatentgericht hat die Löschung der Wortmarke „TOTO” (Marke 396 38 297) angeordnet (AZ: 33 W (pat) 35/10). Wie die auf Wett- und Glücksspielrecht spezialisierte Kanzlei ARENDTS ANWÄLTE mitteilt, verlieren die in einem Kartell, dem Deutschen Lotto- und Totoblock, zusammengeschlossenen 16 staatlichen Landeslotterieunternehmen damit den Schutz dieser von ihnen gehaltenen Marke.

Quelle: Titelschutzanzeiger