markenrechtliches Sammelsurium
Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Pod” als einen Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch.
Quelle: macnews.de
Markenrechtliche Auseinandersetzungen um die Bezeichnung “POD” sind sind durchaus nicht selten. Auch in den USA wird derzeit um das Kennzeichen gestritten.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 21 726
Detektei Maus
Nizzaklassen: 16, 25, 45
307 25 453
Silbersee Haltern
Nizzaklassen: 35, 41, 43
30 2008 010 759
EMTEC
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 09, 16
30 2008 047 019
Nizzaklassen: 09, 11, 35
30 2009 021 478
Nizzaklassen: 32, 35, 41
Quelle: DPMA
Bergün Filisur Tourismus will im Dezember das erste Null-Stern-Hotel im Kanton Graubünden eröffnen. Aber schon vor der Betriebsaufnahme stellt sich ein Problem: «Null Stern» ist als Marke weltweit geschützt.
Quelle: 20 minuten
Neben der schweizer Basismarke (Registernummer 592842) ist die Marke “NULL STERN THE ONLY STAR IS YOU” als internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen. Mit Priorität vom 11.12.2009 ist die Marke in den Nizzaklassen 25, 35 und 43 mit Schutzerstreckung auf Österreich, China, Kuba, Frankreich, Italien, Russland und die USA eingetragen.
Termin: 9. Dezember 2010
Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena
Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten.
Mit der Ausrichtung des zweiten Nutzertags Marke möchten wir den Dialog zu Fragen der Anmeldung, Prüfung und Verwaltung von Marken weiter vertiefen und Ihnen als Nutzern und Beteiligten der Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren anbieten, in einer gemeinsamen Veranstaltung Ihre Fragen und Anregungen unmittelbar mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu diskutieren.
Darüber hinaus bieten wir Ihnen aktuelle Informationen zu den Schutzrechtsverfahren und zum Dienstleistungsangebot des DPMA an.
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 23.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 220 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009069207
Nizzaklassen: 19, 22, 42
302009069134
Nizzaklasse: 39
302009068700
Nizzaklassen: 36, 39, 41, 43, 45
302009061352
Nizzaklassen: 05, 10, 17
Quelle: DPMA