Month: November 2010

DPMA: g.g.A. Bayerischer Honig, Honig aus Bayern

Vom DPMA in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

Anträge, gegen die Einspruch eingelegt werden kann:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 000.8
Bayerischer Honig, Honig aus Bayern
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verband Bayerischer Bienenzüchter e. V.
Anschrift: Hennthal 11, 83308 Trostberg
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.4 Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs: Honig

Quelle: DPMA

TOWER OF TERROR

Die Disney Enterprises, Inc. aus Burbank in Kalifornien hat die Wortmarke “TOWER OF TERROR” (Registernummer: 396 05 805) übernommen.
Mit Priorität vom 08.02.1996 genießt die Marke Schutz für “technische Anlagen für Vergnügungszwecke; Betrieb von Fahrgeschäften für Vergnügungszwecke, Volksbelustigungen” in den Klassen 28 und 41.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Hansapark Freizeit- und Familienpark GmbH & Co.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 44. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 02.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 171 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009064415

Nizzaklassen: 35, 41, 44

302009064521

Nizzaklassen: 14, 25, 35

302009069465

Nizzaklass: 08

302009064417

Nizzaklassen: 06, 09, 16

Quelle: DPMA