Markenrecherche – ein kurzer Einstieg
Allgemein versteht man unter dem Begriff Markenrecherche die Suche nach bestehenden Kennzeichenrechten, die der Nutzung oder Anmeldung einer neuen Marke entgegenstehen könnten. Häufig findet sich für diese Dienstleistung auch die Bezeichnung „Kollisionsrecherche“.
Die professionelle Recherche nach prioritätsälteren Marken liefert im Vorfeld der Markenanmeldung die entscheidende Information, ob bereits identische, ähnliche oder auch verwechslungsfähige Marken im Markenregister existieren.
Man unterscheidet die
– einfache Markenidentitätsrecherche
von der
– komplexen Markenähnlichkeitsrecherche.
Die Ähnlichkeitsrecherche überprüft neben der reinen Identität auch das Vorhandensein von ähnlichen und verwechslungsfähigen Marken. Bei einer Wortmarkenrecherche kann die Ähnlichkeit sowohl über das eigentliche Wort, das Schriftbild, den Klang und sogar die Bedeutung entstehen. Diese Formen von Ähnlichkeiten sollten ggf. in einer professionellen Markenrecherche berücksichtigt werden.
Bei den Ähnlichkeitsrecherchen findet man einerseits automatisierte Recherchen, die auf einem bestimmten Computeralgorithmus beruhen, als auch manuelle Recherchen, deren Suchstrategie individuell für das Rechercheprojekt erstellt wird. Der bedeutendste Nachteil der automatisierten Markenrecherche liegt in der Tatsache, dass meist keine Suchstrategie übermittelt wird, also die durchgeführten Suchschritte unklar bleiben. Die größte Stärke einer automatisierten Recherche ist die enorm kurze Bearbeitungsdauer.
Um die Markenrecherche wirklich aussagekräftig zu gestalten ist die richtige Datengrundlage zu wählen. Abhängig vom geplanten Schutzbereich der Marke sind unterschiedliche Markenregister zu recherchieren. Für den deutschen Schutzbereich sind dies zum Beispiel das Register der deutschen Marken (DPMA), das Markenregister der Europäischen Unionsmarken (EUIPO) und der Markenbestand der WIPO mit Schutzbeanspruchung für Deutschland oder die EU. Für die Kollisionsprüfung vor der Anmeldung einer Europäischen Unionsmarke sind neben dem Register der Europäischen Unionsmarken und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markensystem auch alle nationalen Register der insgesamt 27 Mitgliedsstaaten zu prüfen. Bereits eine identische oder verwechslungsfähig ähnliche Marke im nationalen Markenregister Sloweniens oder Zyperns kann eine komplette EU-Markenanmeldung zu Fall bringen.
Unterschiedliche Markenformen erfordern unterschiedliche Markenrecherchen und verschiedene Recherchestrategien. So ist für eine Wortmarkenanmeldung eine Markenrecherche nach dem Wortbestandteil ausreichend. Die Anmeldung einer Bildmarke sollte nicht ohne vorherige Bildmarkenrecherche durchgeführt werden. Eine Wort/-Bildmarke benötigt gegebenenfalls sowohl die Wortmarkenrecherche als auch eine Bild-Markenrecherche.
Abschließend gilt es die relevanten Nizzaklassen für die Recherche / Suche zu bestimmen. Waren und Dienstleistungen werden in insgesamt 45 Nizzaklassen gruppiert. Die Klassen 01 – 34 enthalten die Waren, Dienstleistungen finden sich in den Klassen 35 bis 45. Bei der Klassenauswahl ist es wichtig, dass nicht nur die für die Anmeldung geplanten Klassen recherchiert werden, sondern auch Klassen mit ähnlichen Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt werden. So gibt es beispielsweise regelmäßig Wechselwirkungen zwischen Waren und korrespondierenden Dienstleistungen. Die Ware Software (in gespeicherter Form) aus der Nizzaklassen 09 ist beispielsweise verwechslungsfähig mit der Dienstleistung der Programmierung von Software aus der Klasse 42. Daher macht es keinen Sinn sich von branchenüblichen Mehrkosten bei Auswahl einer größeren Anzahl von Nizzaklassen abschrecken zu lassen.
Abschließend lohnt ein Blick auf eingetragene Firmennamen. Eine identische oder ähnliche Firmenbezeichnung könnte bei Branchennähe eine erfolgreiche Markenanmeldung verhindern.
Neben der oben beschriebenen Kollisionsprüfung gibt es noch andere Einsatzmöglichkeiten für die Markenrecherche.
– Konkurrenzbeobachtung – Welche Marken meldet ein Konkurrenzunternehmen an?
– Markenüberwachung – Werden neue Marken angemeldet, die mit einer bestehenden Marke kollidieren?
– Markeninhaberrecherche – Welche Marken sind für einen bestimmten Markeninhaber registriert oder in Anmeldung?
– Markenverwaltung und Fristenüberwachung – Wann steht eine Marke zur Verlängerung an? Wann werden die amtlichen Verlängerungsgebühren fällig?
Auch Spezialrecherchen sind denkbar. Beispielsweise werden häufig Marken ermittelt, die vom Markeninhaber nicht verlängert wurden und damit gegebenenfalls für neue Anmeldungen frei sind.
Neben der Registerrecherche nach angemeldeten und eingetragenen Markenzeichen ist auch die sogenannte Benutzungsrecherche möglich. Bei der Benutzungs-Markenrecherche wird die konkrete Verwendung einer Marke im Kontext der fraglichen Waren oder Dienstleistungen ermittelt.