BPatG: ALLFAcolor ./. ALPHA

28 W (pat) 8/10

Leitsatz:

ALLFAcolor ./. ALPHA

1. Bei der Prüfung der Markenähnlichkeit ist bei Einwortmarken nach wie vor allein auf den Gesamteindruck abzustellen, so dass selbst die Aufnahme der Widerspruchs-marke in die angegriffene Marke nicht zwingend zur Annahme einer Verwechslungs-gefahr führt (Abgrenzung zu BGH GRUR 2008, 905 “Pantohexal”).
2. “ALLFAcolor” und “ALPHA” nicht verwechselbar ähnlich im Bereich der Klasse 2.

Quelle: Bundespatentgericht

Löschungen nach Widerspruch (28/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 10 228
LevoCarb TAD
Nizzaklasse: 05

303 50 988
MK
Nizzaklasse: 12

307 36 637

Nizzaklasse: 41

307 53 638

Nizzaklassen: 07, 09, 11

30 2008 055 414
ProThan Detail
Nizzaklasse: 17

30 2009 000 203

Nizzaklasse: 28

30 2009 000 822
burny
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Verschwundene Marken

Unter dem Titel “Verschwundene Marken” beschäftigt sich Michael Paul mit dem Thema Markenführung.

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum es Marken gibt, die seit über hundert Jahren erfolgreich sind? Faber-Castell gibt es seit 1761, Knorr seit 1838, Coca-Cola und Mercedes Benz seit 1886, Dr. Oetker seit 1891, Maggi seit 1897, Persil seit 1907 und Nivea seit 1911. Andere Marken dagegen verschwinden plötzlich vom Markt (Borgward 1961, DEA 2004, Hertie 2009, Horten 1994, Nordmende 1996, Raider 1991, VIM 2000, Yes Torty 2003) und wieder andere kommen nach etlichen Jahren „Pause“ wie Phoenix aus der Asche zurück (Ahoj-Brause 2002, Creme 21 2003, Elefanten (Deichmann) 2006, Fairy (Procter & Gamble) 2003, Maybach (Mercedes) 2002, Mini (BMW) 2001, TRi TOP ( 2003) Woran liegt das? Was machen die einen richtig und die anderen falsch?

MontagsMarken 30. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 27.07.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 275 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009044758

Nizzaklassen: 04, 35, 39, 40, 42

302009044856

Nizzaklassen: 29, 30

302009045446

Nizzaklassen: 18, 25, 26

302009044049

Nizzaklassen: 17, 18, 25
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

BP: Die Lösung der Ölkatastrophe

Justiz verliert Goldhasen

Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt

Fußballkünste sind nicht patentierbar

„Waldwasser“: Ein Lebensmittel wird zur Marke

Krake Paul als Modemarke – und als Angestellter in Russland

Markenrecht: Oktoberfestbier & Wiesnbier geschützte Bezeichnungen

Schutz des “Goldhasen” muss neu bestimmt werden

ARAL – Alles super!