DPMA Newsletter 2/2024

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.

Aus dem Inhalt:

  • DPMA-Analyse zum Welttag des geistigen Eigentums 2024: Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu Solartechnik, Windkraft und Co. hat 2023 um knapp 20 Prozent zugelegt
  • DPMAnutzerforum 2024: Blick in die Statistik, Blick in die Praxis und Blick in die Zukunft
  • “Bayern Innovativ”-Fachtagung im DPMA: “Patentstrategie neu denken unter Einheitspatent und UPC”
  • Elektronische Dienste
    • DPMAregister: Markenblatt-Online
    • Zusammenlegen und Austauschen von Überwachungen in DPMAkurier
    • Recherche nach zurückgewiesenen oder zurückgenommenen Marken
  • Neuer Produktzweig DPMAdirektPro 4.0
  • Meilensteine, Hintergründe und mehr
    • Welt des Designs – Fahrräder
  • PIZnet-Veranstaltungshinweise
  • PATINFO2024 vom 5. bis 7. Juni in Ilmenau
  • Jetzt anmelden zum “4. Jenaer Designrechtstag 2024” am 9. September 2024
  • DPMA-Messekalender
  • Termine

Quelle: DPMA

Markenrennen um Doublekusen

Während Bayer 04 Leverkusen zur Feier der Meisterschaft die Marken “Winnerkusen” und “Meisterkusen” angemeldet hat, gab es auch diverse Markenanmeldungen für den Begriff “Doublekusen“

Für “Doublekusen” wurden insgesamt fünf Marken beim DPMA und eine Unionsmarke angemeldet. Dabei gibt es ein enges Rennen um die beste Anmeldepriorität. Am 11.02.2024 wurde die Wortmarke (Aktenzeichen
3020242058102) für Waren der Klassen 25 und 28 angemeldet. Am folgenden Tag erfasste das Deutsche Markenamt die Anmeldung (Aktenzeichen 3020242059672) für Waren der Klassen 24, 25, 28.

Alle weiteren Marken wurden erst später zur Anmeldung eingereicht.

Quelle: DPMA