markenrechtliches Sammelsurium
Fundstück zum heutigen Achtelfinale gegen die dänische Nationalmannschaft aus dem Markenregister des DPMA.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.06.2002 Schutz für “Kohlensäurehaltige und andere alkoholfreie Getränke” in der Nizzaklasse 32.
Aus dem dänischen Markenregister:
Zusätzlich ist die Wortmarke “DBU” (Anmeldenummer
019043207)für die Dansk Boldspil-Union als Unionsmarke angemeldet.
Im Beschwerdeverfahren (26 W (pat) 38/20) hatte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen, die von der Markenstelle für Klasse 38 angeordnete, Teillöschung der Marke “motherbook” zu befassen. Die Marke war im Widerspruchsverfahren auf Basis der Wortmarke “FACEBOOK” und der entsprechenden Wort-/Bildmarke angegriffen worden.
Das Bundespatentgericht schloss sich der Auffassung des DPMA an, wies die Beschwerde gegen die Entscheidung der Markenstelle zurück und bestätigte die Teillöschung der Marke.
Interessant an dieser Entscheidung sind die Ausführungen zum Sonderschutz einer bekannten Marke gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG i.V.m. § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
Markenanmeldung des Comité International Olympique beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum vom 18.06.2024.
§8 Absatz 2 Nr. 5 schließt Marken von der Eintragung aus,
die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen.
Nachfolgend einige Beispiele von Wort-/Bildmarken, die seit 2020 vom DPMA auf Basis von §8 Absatz 2 Nr. 5 zurückgewiesen wurden.
Quelle: DPMA
Zum 1. Teil der Serie “Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten”
Ein umfangreiches Markenportfolio besitzt der portugiesische Fußballer
Cristiano Ronaldo dos Santos Aveiro. Insgesamt 20 Marken des finden sich in den Registern von EUIPO und WIPO. Dabei datiert das älteste Kennzeichen aus dem Jahr 2009.
Neben diversen Wortmarken “CR7” und “CR7 CRISTIANO RONALDO” finden sich auch drei Wort-/Bildmarken für das Zeichen “CR7“.
