ist und bleibt
Quelle: WIPO
die Unterschrift des französischen Fußballers Paul Pogba.
Mein Liebling unter den Signature Marken
Quelle: WIPO
Quelle: WIPO
Signature Marken 2024
Nach der gestrigen Unterschrift von Johann Cruyff hier noch einige aktuelle Unterschriftsmarkenanmeldungen:
Quelle: EUIPO
Quelle: EUIPO
Quelle: DPMA
Quelle: EUIPO
Quelle: EUIPO
Quelle: WIPO
Markenkicker Hakan Calhanoglu
Der Name des Mittelfeldstars der türkischen Nationalmannschaft findet sich als Wort-/Bildmarke im Markenregister von DPMA und EUIPO.
Quelle: EUIPO
Markenraten
Rätsel für Fußballfans – wessen Unterschrift findet sich im Markenregister von Benelux?
Überblick über die Rechtsprechung des EuG/EuGH
Unterscheidungskräftig? EuG sagt nein!
In der Rechtssache T?595/23 hatte sich die achte Kammer des Europäischen Gerichts mit der Klage gegen die Zurückweisung der Bildmarke
zu befassen. Die Marke war für die Waren
– Klasse 9: „Babyüberwachungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“;
– Klasse 11: „Beleuchtung; Nachtlichter; Nachtorientierungslichter; Still-Lichter; LED-Lampen; LED-Leuchten; Lampen; Leuchten; Tischleuchten; Deckenleuchten; Wandleuchten; Schreibtischleuchten; Kinderleuchten; Elektrische Taschenlampen; Batteriebetriebene Leuchten; Lichterketten; Neonröhren für die Beleuchtung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“;
– Klasse 28: „Spielzeug, auch elektronisches Spielzeug; Spielwaren; Spiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“.
angemeldet worden. Die Prüferin des EUIPO wies die Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft zurück. Diese Auffassung wurde von der Beschwerdekammmer und jetzt auch vom EuG gestützt und die Markeneintragung verweigert.