markenrechtliches Sammelsurium
Die Wort-Bildmarke Parfuemerie: Preciosa. (Registernummer: 15 002) mit Priorität vom 31.07.1895 ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke der Henkel KGaA genoß in der Nizzaklasse 03 Schutz für Toiletten-Seifen, Extraits, Pomaden, Kopf- und Mundwasser und Zahnpasten.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
399 56 623
Soulen
Nizzaklasse: 05
300 03 747
FONTENAY
Nizzaklasse: 35
300 78 457
Nizzaklassen: 38, 41, 42
301 25 836
TEUTONIA Grundbesitz KG
Nizzaklasse: 36
301 25 837
TEUTONIA Grundbesitz
Nizzaklasse: 36
301 25 838
TEUTONIA
Nizzaklasse: 36
301 25 839
TEUTONIA Grundbesitz Verwaltungsgesellschaft
Nizzaklasse: 36
301 40 507
Simvast
Nizzaklasse: 05
301 64 637
Nizzaklasse: 36
303 20 970
Power-Play
Nizzaklasse: 32
303 29 522
Nizzaklasse: 33
303 41 218
Golden Dragon
Nizzaklasse: 32
303 41 587
MEHAG
Nizzaklasse: 35
304 23 944
Sänger Sanipa
Nizzaklasse: 27
304 41 259
Smiley Travel
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Quelle: DPMA
Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf, innerhalb des Metro Konzerns zuständig für die gewerblichen Schutzrechte hat Marken der Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG übernommen.
Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
987 158
Nizzaklasse: 25
399 22 265
Nizzaklassen: 18, 20, 22, 25, 27
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 5 U 200/04) zur Geschäftsführerhaftung bei fahrlässiger Markenverletzung.
Die Raubkopierer in der Volksrepublik werden immer dreister – und immer mehr internationale Markenfirmen wehren sich mit Detektiven und Razzien.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
via: Unternehmensjurist
In den USA ist die Eintragung der Marke BAIKALSKAYA für Wodka vom US Patent- und Trademark Office abgelehnt worden.
Das Amt argumentierte die angemeldete Marke weise einen direkten Bezug zur geografischen Angabe Baikal See auf, zumal Baikalskaya die russische Bezeichnung für “Vom Baikal” sei. Der Baikal See sei keine unbedeutende, sondern auch eine in den USA gekannte geografische Angabe.
Da der Wodka in der Nähe des Sees mit Wasser aus dem Baikal See Produziert werde, könne die Marke nicht eingetragen werden.
Soweit ein gänzlich gewöhnlicher Vorgang. Schön ist aber das Zitat aus dem Schriftsatz des Markenanmelders mit seiner Einschätzung zu den geografischen Kenntnissen der Amerikaner.
Applicant argued that Lake Baikal is remote, that a very small percentage of Americans visit Russia, and that the American public lacks even general geographic knowledge: “Many Americans could not find the Atlantic Ocean on a globe and very few could name the five Great Lakes located in the United States.”
via: TTABlog