Markendatenbanken

Markenbusiness informiert über die Markendatenbanklösungen der Markenämter.

Alle Datenbanken haben sich inzwischen im Internet etabliert, mit einem vernünftigen Internetzugang sind sie schnell zu bedienen. Sie sind kostenlos, doch ohne Einarbeitung ist eine sinnvolle Recherche nicht möglich. Eine so genannte Identitätsrecherche oder die Suche nach Marken mittels Aktenzeichen ist eine leichte Übung, doch schon bei Ähnlichkeitsrecherchen wird es mit den Datenbanken kritisch. So ist beispielsweise Rechercheerfahrung gefragt, wenn es um phonetische Ähnlichkeiten geht.

KPMG gewinnt WIPO Schiedsverfahren

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die KPMG International aus den Niederlanden die Domains email-kpmg.com, kpmgllp.com, kpmgus.com und uskpmg.com erstritten.

Die Domains enthalten das bekannte und international durch 890 Marken geschützte Kennzeichen KPMG. Markenschutz besteht auch in den USA, dem Heimatland des Domaininhabers.

Der Domaininhaber gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab, so dass die Argumente der Beschwerdeführerin das Schiedsgericht zur Anordnung der Domainübertragung veranlassten.

(Fall Nr.: D2006-0597)
KPMG International v. Manila Industries, Inc.

Bruno – Braunbärschwemme im Markenregister

Erst füllte der “Problembär” Bruno, auch bekannt als JJ1 das mediale Sommerloch, jetzt sorgt er für Arbeit bei den Mitarbeitern der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Die nachfolgenden Marken sind seit dem 28. Juni beim Deutschen Patent- und Markenamt im München zur Anmeldung gebracht worden.

30642771.0
Bruno
Anmeldedatum: 07.07.2006
Nizzaklassen: 30 29 32

30641236.5
BRUNO
Anmeldedatum:30.06.2006
Nizzaklassen: 25

30641235.7
BRUNO
Anmeldedatum:30.06.2006
Nizzaklassen: 25

30641234.9
BRUNO
Anmeldedatum:30.06.2006
Nizzaklassen: 25

30640806.6
JJ1/Bruno der Bär
Anmeldedatum:30.06.2006
Nizzaklassen: 28 25

30640766.3
JJ1/Bruno der Bär
Anmeldedatum:30.06.2006
Nizzaklassen: 28 25

30640344.7
BRUNO DER BÄR
Anmeldedatum:29.06.2006
Nizzaklassen: 05 03 30

30640234.3
Bruno der Braunbär
Anmeldedatum:28.06.2006
Nizzaklassen: 30

Quelle: DPMA

Procter & Gamble will 4711 verkaufen

Der Kölner Stadt-Anzeiger meldet, dass die Traditionsmarke 4711 vom derzeitigen Eigentümer Proctor & Gamble verkauft werden soll.

Für das Kennzeichen 4711 finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes insgesamt 29 Einträge.

Die prioritätsältesten, nachfolgend wiedergegebenen Marken (Registernummer: 4371 und 5261) stammen aus dem Jahr 1894.

Frankreich und Indien unterzeichnen Kooperationsabkommen

Frankreich und Indien werden auf dem Gebiet des Geistigen Eigentum zukünftig enger zusammenarbeiten.

Ein entsprechendes Abkommen zwischen dem französischen Institut National de la Propriété Industrielle (INPI) und den indischen Department of Industrial Policy and Promotion (DIPP) wurde jetzt in Paris unterzeichnet.

Bestandteile des Abkommens sind der verstärkte Schutz Geistigen Eigentums, Ausbildung der Mitarbeiter und Entwicklung von Computerdatenbanken.

Damit hat Indien in den letzten Wochen nach dem bilateralen Schutzabkommen mit Großbritannien bereits die zweite Kooperation auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte mit einen europäischen Industriestaat geschlossen.

Quelle: Ciol