http://www.markenblog.de markenrechtliches Sammelsurium Thu, 02 Sep 2010 15:04:16 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Jetzt ist es offiziell: Die weltweit zweitgrößte Fast-Food-Kette Burger King wechselt den Besitzer und gehört künftig Brasilianern. Für 4 Mrd. Dollar inklusive Schulden schluckt der Finanzinvestor 3G Capital das börsennotierte Unternehmen. Quelle: FTD http://www.markenblog.de/2010/09/02/burger-kinginho/ Jetzt hat Commodore USA (allein der Namenszusatz weist auf die Querelen im Hintergrund hin) die weltweiten Markenrechte des Namens “Amiga” gekauft und verspricht neue Amiga-Desktops mit voller AROS-Unterstützung, wohinter sich eine Open-Source-Variante des AmigaOS 3.1 verbirgt. Abwarten. Quelle: engadget.com Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts datiert die prioritätsälteste AMIGA Marke ... http://www.markenblog.de/2010/09/02/amiga-revival/ Günther Schmitz wird ab 1. September 2010 Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts. In einer Feierstunde wurde er heute von der Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Birgit Grundmann, in sein Amt eingeführt. Schmitz übernimmt die Position von Siegfried Dellinger, der in den Ruhestand geht. Quelle: DPMA http://www.markenblog.de/2010/09/02/dpma-neuer-vizeprasident/ “Markenkriege, Markenterror, Markenidentifikation: Was wir brauchen, sind Creative Commons-Lizenzen für Brands” titelt der werbeblogger und stellt abschließend fest: Menschen, die sich mit Marken identifizieren, Marken als Teil ihrer Persönlichkeit empfinden und auch gewisse nicht-monetäre „Eigentumsrechte“ an diesen Marken geltend machen, befinden sich zwischen den Fronten inmitten eines schonungslos geführten Krieges zwischen ... http://www.markenblog.de/2010/09/01/creative-commons-lizenzen-fur-marken/ Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 126 075 Glacis Nizzaklasse: 01 Anmeldetag: 24.11.1909 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 126 370 Nizzaklasse: 01, 31 Anmeldetag: 10.12.1909 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 126 463 Nizzaklasse: 16 Anmeldetag: 23.11.1909 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 128 850 Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 27.11.1909 ... http://www.markenblog.de/2010/09/01/historische-marken-geloscht-37/ Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 988 vom 31.08.2010: Boris macht Schule Sex, Drugs & mein Zuhause […] natürlich blond Zu dir oder zu mir? Psycho To Go Quelle: Titelschutzanzeiger http://www.markenblog.de/2010/09/01/aktuelle-titelschutzanzeigen-250/ Der Berater, Gastprofessor und Autor Klaus Brandmeyer über die Potenziale erloschener Marken und ihren Nutzen sowie die Risiken für die neuen Eigentümer der Namensrechte. Quelle: Wirtschaftswoche http://www.markenblog.de/2010/08/31/altmarken/ Die Marken der Deutsche Bahn AG zum heftig umstrittenen Projekt “Stuttgart 21″. Registernummer: 39522191 Anmeldedatum: 26.05.1995 Nizzaklassen: 37, 38, 39, 41, 42 Registernummer: 39624440 Anmeldedatum: 31.05.1996 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43 Stuttgart 21 Aktenzeichen: 302010034097.5 Anmeldedatum: 08.06.2010 Nizzaklassen: 16, 35, 36, 37, 39, 42 Quelle: DPMA http://www.markenblog.de/2010/08/31/stuttgart-21/ Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 46 474 TOMATIS-Methode Nizzaklassen: 09, 16, 41, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 46 675 Nizzaklassen: 03, 41, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 17 237 SAFTWERK Nizzaklassen: 29, 31 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA http://www.markenblog.de/2010/08/31/loschungen-342010/ Nicht jeder Versuch, eine Marke einzutragen, ist von Erfolg gekrönt - insbesondere, wenn es sich um allgemeingültige Begriffe handelt. Doch man kann es immerhin versuchen, wie das Soziale Netzwerk Facebook aktuell beweist. Mit allen Mitteln versucht man, das Wort “Face” markenrechtlich schützen zu lassen. Quelle: Gulli Der US-amerikanische Social-Network-Betreiber Facebook will erreichen, ... http://www.markenblog.de/2010/08/30/wem-gehoren-die-marken-face-und-book/ Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.08.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 216 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- ... http://www.markenblog.de/2010/08/30/montagsmarken-35-kw-2/ Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 48 672 ORYZA Nizzaklassen: 29, 30, 31 305 64 135 Nizzaklassen: 09, 18, 25, 28 30 2008 039 458 PostwurfSelect Nizzaklassen: 35, 39 30 2009 022 102 Nizzaklassen: 41, 42, 44 Quelle: DPMA http://www.markenblog.de/2010/08/30/loschungsantrage-342010/ Das Internet hat die Arbeit am Patent- und Markengericht drastisch verändert Plagiatsvorwürfe: Wie viel High Fidelity steckt im Ergo-Spot? Mafia Wars: Kampf um Markennamen entbrannt Warum “gefallen” Nutzern Marken auf Facebook? MAN sucht Namen für Bundesliga-Busse Streit um Gondwana endet mit Vergleich http://www.markenblog.de/2010/08/29/sonntagslinks-182/ Wer ein Hamburger Bier trinken will, greift zu Holsten oder Astra. Die Palette wird ab sofort erweitert – „Ratsherrn Pilsener“ ist wieder da! Die traditionsreiche Hamburger Biermarke lag lange brach, nun kommt das Gerstenbräu mit neuem Investor zurück. Quelle Mopo.de Im Markenregister finden sich die folgenden “Ratsherrn” Marken. Registernummer: 1164879 Anmeldedatum: 24.07.1990 Registernummer: ... http://www.markenblog.de/2010/08/27/ratsherrn-pilsner-kommt-wieder/ Es kann nur eine geben – eine Modelinie mit dem Namen Material Girl! Der US-Bekleidungshersteller L.A. Triumph Inc. verklagt Madonna, weil sie eine gleichnamige Modelinie herausgebracht hat. Dabei hatte die Pop-Ikone den Song doch schon in den achtziger Jahren gesungen. Quelle: fabeau.de Nicht nur in den USA, sondern auch in Europa droht ... http://www.markenblog.de/2010/08/27/material-girl-markenproblem-fur-madonna/