Markennummer: 10633451
Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 25, 26, 35, 36
Anmeldedatum: 27.01.2012

Quelle: HABM

Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprechen kann, bleibt damit zunächst offen. Doch scheinen einige potentielle Bewerber darauf zu spekulieren, sich mit angemeldeten Marken rückzuversichern.

[...] Zwei bisher im Zusammenhang mit den neuen Domain-Endungen noch nicht in Erscheinung getretene Unternehmungen haben in den letzten Tagen zahlreiche Marken angemeldet. Da sind die Anmeldungen von dotSport, dotMoto, dotAuto, dotVet, dotArchi, dotDesign, dotBio, dotImmo und dotSki, für die StartingDot verantwortlich ist. Zwei Internet-Pioniere, wie sich Gadefroy Jordan und Guillaume Buffet selbst bezeichnen, betreiben diese Registry mit Sitz wohl in Paris. Ein anderer Kandidat ist die “i-content Ltd. Zweigniederlassung Deutschland” mit Sitz in Berlin. Wer den Streit um die Anmeldung der Marke BETWIN verfolgt hat, dem dürfte diese Unternehmung bekannt sein. Sie hat vor wenigen Tagen die new gTLD-relevanten EU-Marken dotWeb und dotOnline, sowie VIP, RICH und ONL beantragt. Dass das Unternehmen als Registry aktiv werden wird, ist bisher nicht ersichtlich.

Der Kampf um neue Endungen wird also nicht nur – unsichtbar – im Bewerbungsfenster geführt, sondern sehr deutlich auch bei den Markenämtern.

Quelle: domain-recht Newsletter #601 Februar 2012

Quelle: USPTO

Für alle, die den Film nicht kennen, liefert die Wikipedia die Basisinformationen zum Murmeltiertag.

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Hinweis auf landwirtschaftliche Nutztiere, mit geographischer Herkunftsangabe ( Erdmannshausen).”

Quelle: DPMA

Der deutsche Spieleverlag Ravensburger und Apple haben sich im Rechtstreit um die Wortmarke “Memory” auf einen Vergleich geeinigt. Dieser werde dem Landgericht München nun vorgelegt, sagte ein Sprecher von Ravensburger der Nachrichtenagentur AFP.

Quelle: ZDNet

Der Streit der beiden Unternehmen war entflammt, weil in Apples App-Store Spiele unter der Bezeichnung “Memory” angeboten wurden.

Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse 09 mit der Formulierung ” Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Spiele”.

Quelle: DPMA, HABM

via Markenserviceblog

Nicht Mia und Ben, Emma und Leon: Diese Liste der beliebtesten Namen führen “Pro”, “Com” und “Con” an. Die Namensagentur Nambos hat die häufigsten Anfangssilben bei Markenanmeldungen gesammelt. “Pro” ist die mit Abstand beliebteste bei deutschen Marken 2011. Überraschend: Die Vorsilben “Tec”, “You”, “Ener” und “Bio” belegen in den Top Ten lediglich die Plätze sieben bis zehn.

Quelle: W&V

Mandy will ans Meer

marmalade parc

Echte Kerle

Willkommen im Krieg

Bodycurling

Quelle: Titelschutzanzeiger

Deutsche Börse AG

Deutsche Marken: 00

• Wortmarken:
• Wort-/Bildmarken:
• Bildmarken:
• Sonstige:

Vertreter:

Europäische Gemeinschaftsmarken: 04

• Wortmarken: 04
• Wort-/Bildmarken:
• Bildmarken:
• Sonstige:

Vertreter: GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER, München, DE

Schweizer Marken: 02

• Wortmarken: 02
• Wort-/Bildmarken:
• Bildmarken:
• Sonstige:

Vertreter: BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Bern, CH und Isler & Pedrazzini AG, Zürich, CH

Quelle: DPMA, HABM, IGE

Ausgabe Januar 2012
+++ Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und chinesischem Patentamt +++
+++ Achtung: Gebührenempfänger geändert! +++
+++ Elektronische Schutzrechtsanmeldung +++
—Tipp: PDF-Dateien als textbasiertes PDF erstellen! —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
—Wie trage ich in einem Antragsformular einen zweiten und weitere Anmelder ein? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
—DEPATISnet – Klassifikationsfeld ICP —
+++ Neu auf www.dpma.de +++
—Informationen zur Vertretung vor dem DPMA —
—Neue Erfinderaktivitäten! —
+++ Reform der Locarno-Klassifikation +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

Deutsche Bank AG

Deutsche Marken: 02

• Wortmarken: 00
• Wort-/Bildmarken: 02
• Bildmarken:
• Sonstige:

Vertreter: Wilmer Cutler Pickering Hale and Dorr LLP, Frankfurt

Europäische Gemeinschaftsmarken: 01

• Wortmarken: 01
• Wort-/Bildmarken:
• Bildmarken:
• Sonstige:

Vertreter: WILMER CUTLER PICKERING HALE AND DORR LLP, Frankfurt am Main, DE

Schweizer Marken: 01

• Wortmarken: 01
• Wort-/Bildmarken:
• Bildmarken:
• Sonstige:

Vertreter: E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP, Zürich, CH

Quelle: DPMA, HABM, IGE

Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen?

Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland

Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können Schutzrechte selbst anmelden und Anträge stellen. Gleichwohl kann es durchaus sinnvoll sein, bereits im Vorfeld einer Anmeldung einen Patentanwalt oder einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Rechtsanwalt hinzuzuziehen.

Ein jährlich aktualisiertes Verzeichnis der deutschen Patentanwälte (Herausgeber ist die Patentanwaltskammer) liegt in den Auskunftsstellen bereit oder kann hier eingesehen werden.

Anmelder ohne Wohnsitz, Geschäftssitz oder Niederlassung in Deutschland

Anmelder, die – auch wenn sie deutsche Staatsangehörige sind – in Deutschland weder wohnen noch einen Geschäftssitz oder eine Niederlassung haben, können an einem Schutzrechtsverfahren vor dem DPMA nur teilnehmen, wenn sie sich von einem im Inland zugelassenen Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen (§ 25 Absatz 1 PatG, § 28 Absatz 1 GebrMG, § 96 Absatz 1 MarkenG, § 58 Absatz 1 GeschmMG). Unter bestimmten Voraussetzungen ist für Personen, die im Inland weder Wohnsitz, Sitz noch Niederlassung haben auch eine Vertretung durch Patentassessoren (§ 155 Absatz 1 Nr. 2 und Absatz 2 der Patentanwaltsordnung) oder Erlaubnisscheininhaber möglich (§ 160 Patentanwaltsordnung i. V. m. § 178 Patentanwaltsordnung in der bis zum 31. August 2009 geltenden Fassung).

Anstelle der oben genannten Personen können auch Angehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die eine bestimmte, mit deutschen Rechts- oder Patentanwälten vergleichbare Berufsbezeichnung führen dürfen, als Vertreter bestellt werden (§ 25 Absatz 2 PatG, § 28 Absatz 2 GebrMG, § 96 Absatz 2 MarkenG, § 58 Absatz 2 GeschmMG). Wird in diesem Fall kein inländischer Zustellungsbevollmächtigter benannt, erfolgen Zustellungen im Verfahren vor dem DPMA mittels eingeschriebenen Briefs durch Aufgabe zur Post (§ 94 Absatz 1 Nr. 1 MarkenG, § 127 Absatz 1 Nr. 2 PatG i. V. m. §§ 21 Absatz 1 GebrMG, 23 Absatz 2 Satz 3 GeschmMG).

Quelle: DPMA

Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.01.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 204 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011005235

Nizzaklassen: 02, 03, 28

302011005601

Nizzaklasse: 33

302011000795

Nizzaklassen: 37, 41, 42

302011005239

Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA

Apple beantragt Patent auf neue Akkuformen

100.000,00 EUR Gegenstandswert sind okay

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